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KI made in Europe – Besuch beim Cyber Valley in Tübingen

Wenn ein gut gelaunter Roboter blaue und rote Becher durcheinanderwirbelt, wenn Daimler, BMW und Amazon an einem Strang ziehen, wenn Tübingen und Stuttgart als „ein Standort“ gelten – dann ist man mittendrin – im Cyber Valley, dem baden-württembergischen Hotspot für Künstliche Intelligenz. Lokalisiert u.a. im Max-Planck-Institut für Intelligente Systeme oberhalb des Tübinger Stadtkerns. Gemeinsam mit dem Arbeitskreis Wirtschaft der CDU-Landtagsfraktion ging der Arbeitskreis Wissenschaft, Forschung und Kunst unter dem Vorsitz von Marion Gentges vor Ort auf Erkundungstour und sammelte inspirierende Eindrücke. 

Beim Rundgang durch den unter Minister Prof. Frankenberg (CDU) angestoßenen und 2017 eröffneten Neubau eröffneten sich Frau Gentges und den Kolleginnen und Kollegen neben einem spektakulären Weitblick auf die Schwäbische Alb auch ein Einblick in modernste Spitzentechnologie wie zum Beispiel einen 4D-Bodyscanner, der in wenigen Sekunden den Avatar einer Versuchsperson entstehen lässt. Der Weg bis zur virtuellen Ankleide im Onlineshop erscheint da nicht mehr weit.

165 Mio. Euro haben die Cyber Valley Partner – darunter das Land – in einem ersten Schritt investiert, um einen international konkurrenzfähigen KI-Hotspot aufzubauen. Jetzt geht es darum, Spitzenwissenschaftler, junge Talente, Unternehmen und Start-ups aus aller Welt anzuziehen. Damit Baden-Württemberg dabei ist bei der KI-Entwicklung, beim maschinellen Lernen – und überhaupt beim nächsten großen Ding, von dem wir heute vielleicht noch keine Vorstellung haben.

Die Herausforderungen sind groß. Und sie werden nicht kleiner dadurch, dass man in Deutschland gerne auf Nummer sicher geht. Ohne „Disruption“ geht es nicht, erläutert MPI-Direktor Dr. Black – und dabei geht es laut Duden immerhin darum, zu „stören“ und zu „unterbrechen“. Mehr Start-up-Investment-Fonds brauche es und eine Konsolidierung verstreuter Kapazitäten, mehr Freiräume für Spitzenforscher an den Universitäten und längerfristige Perspektiven für Forschungsprojekte.

Den digitalen Wandel mitzugestalten – nicht zuletzt darum geht es beim Cyber Valley. Und damit verbunden: Sich in die Lage zu versetzen, eigene Positionen, Standards und Werte in diesen Prozess einbringen zu können. Arbeitskreisvorsitzende Marion Gentges hat daher in den Nachtragsverhandlungen gemeinsam mit ihrer CDU-Fraktion erfolgreich dafür gekämpft, weitere 20 Millionen Euro für die KI-Forschung einzusetzen. Von diesen Mitteln wird auch das Cyber Valley profitieren.

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Gewissenhafte und konsequente Umsetzung des Erhaltungsprogramms an Bundes- und Landesstraßen

Marion Gentges MdL: „Gewissenhafte und konsequente Umsetzung des Erhaltungsprogramms an Bundes- und Landesstraßen kommt auch dem Straßennetz im Wahlkreis und dem Landkreis Emmendingen zugute“

„Baden-Württembergs Straßen sind wichtige Lebensadern unserer Gesellschaft, wesentlicher Bestandteil eines florierenden Wirtschaftsstandortes und verbinden Städte, Dörfer und ganze Regionen miteinander. Vor diesem Hintergrund freue ich mich sehr über die notwendigen Fahrbahndeckenerneuerungen auf der B3 bei Herbolzheim, der B3 bei Hecklingen, der B33 bei Gutach, der B294 bei Mühlenbach, der B415 bei Reichenbach, der L102 bei Schuttertal, der L105 bei Forchheim-Kenzingen, der L106 bei Herbolzheim-Wagenstadt sowie die Sanierung der Brücken über den Talbach in Lahr und über den Leopoldskanal bei Riegel mit einer Gesamtlänge von über 17 Kilometern“, so Landtagsabgeordnete Gentges.

Im Rahmen des Erhaltungsprogramms 2017-2019 an Bundesstraßen und des Erhaltungsprogramms 2017-2020 an Landesstraßen investiert das Land im Jahr 2019 rund 515 Euro Millionen Euro in die Erhaltung und Sanierung des Straßennetzes, wovon rund 370 Millionen Euro den Bundesstraßen und 145 Millionen Euro den Landesstraßen zugutekommen werden. So werden insgesamt mehr als 300 neue Maßnahmen umgesetzt.

„Im Haushalt wird auf Druck der CDU-Fraktion so viel Geld wie noch nie für die Erhaltung der Landesstraßen bereitgestellt. Baden-Württemberg ist auf eine intakte Straßeninfrastruktur angewiesen, weshalb die konsequente Investition in den Erhalt und die Sanierung der Landesstraßen eine notwendige und sinnvolle Maßnahme ist“, so Marion Gentges abschließend.

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Marion Gentges MdL zur neuen Präsidentin des Landesverbandes der Musikschulen Baden-Württembergs e.V. gewählt

Bei der Ordentlichen Mitgliederversammlung des Landesverbandes der Musikschulen Baden-Württembergs e.V. in Metzingen am Freitag, den 29. März 2019, wurde Frau Gentges MdL von den Mitgliedern zur neuen Präsidentin gewählt. Sie tritt damit die Nachfolge von Christa Vossschulte, Vizepräsidentin des Landtags a.D., an. „Ich freue mich über das mir entgegengebrachte Vertrauen der Mitglieder und auf die zukünftigen Aufgaben innerhalb des Verbandes. Die Musikschulen in Baden-Württemberg haben sich im Laufe der Jahre zu wahren Institutionen entwickelt und sind mittlerweile ein unverzichtbarer Bestandteil der Bildungslandschaft und dem kulturellen Bild einer Stadt oder Gemeinde. Gerade in Zeiten, in denen Fachwissen immer kürzeren Halbwertszeiten unterliegt und technische Entwicklungen im Presto bis Prestissimo stattfinden, gewinnen Grundlagen und Persönlichkeit an Bedeutung. Und musikalische Bildung ist dabei ein wesentlicher Baustein“, so Marion Gentges MdL.

Der Landesverband der Musikschulen Baden-Württembergs e.V. ist der Träger- und Fachverband der nach dem Jugendbildungsgesetz ankannten öffentlichen, gemeinnützigen Musikschulen im Südwesten. Seine Mitgliedsschulen sind parallel Mitglieder im Verband deutscher Musik­schulen. Innerhalb diesem gehört der Landesverband zu den größten Landesorganisationen. Derzeit gehören dem Landesverband 215 Musikschulen an, die mit etwa 8.000 Lehrkräften über 300.000 Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen eine qualifizierte außerschulische musikalische Bildung vermitteln.

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„6,04 Millionen Euro Zuwendungen für die Sanierung der Schulen im Wahlkreis, 3,04 Millionen Euro für die Schulen im Landkreis Emmendingen

„Aus dem Kommunalen Sanierungsfonds werden Fördermittel für die Sanierung bestehender Schulen öffentlicher Schulträger zur Verfügung gestellt. Unter anderem werden die Grundschule Altdorf in Ettenheim mit 264.000 Euro, die Wilhelm-HausensteinSchule in Hornberg mit 327.000 Euro, die Hans-Jakob-Schule in Mahlberg mit 595.000 Euro,
die Friederike-Brion-Schule in Meißenheim mit 119.000 Euro, die Gewerbeschule Lahr mit 1.096.000 Euro, die Badische Malerfachschule Lahr mit 2.265.000 Euro sowie die Herlinsbachschule in Wolfach mit 1.375.000 Euro gefördert. Dies ist ein wertvoller Beitrag zur Unterstützung der Kommunen und der Stärkung der kommunalen
Bildungsinfrastruktur“, so Marion Gentges MdL.
Im Landkreis Emmendingen erhalten die Grundschule in Mundingen 157.000 Euro, die Grund- und Werkrealschule ZweiTälerLand in Gutach im Breisgau 249.000 Euro, die EmilDörle-Schule in Herbolzheim 1.648.000 Euro sowie die Carl-Helbing-Schule Emmendingen 988.000 Euro an Fördermitteln.
In diesem Jahr unterstützt das Land Baden-Württemberg die kommunalen Schulträger bei der Sanierung von Schulgebäuden mit Zuwendungen in Höhe von 304,61 Millionen Euro, womit insgesamt 341 Sanierungsmaßnahmen gefördert werden. Neben der Förderung von
Neu- und Umbauten von Schulen werden für die Jahre 2017-2019 mit dem Kommunalen Sanierungsfonds erstmalig auch bestehende Schulen unterstützt.
„Die Qualität der Schulgebäude spielt eine wichtige Rolle bei der Frage, ob Bildung gelingt.
Ich freue mich, dass mit den Vorhaben aus dem Kommunalen Sanierungsfonds die Schaffung von dauerhaften, zeitgemäßen Lernbedingungen aktiv angegangen wird“, so
Landtagsabgeordnete Gentges MdL abschließend.

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Kontinuierlicher Ausbau der Radwege in Baden-Württemberg kommt auch dem Ortenaukreis zugute

Marion Gentges MdL: „Kontinuierlicher Ausbau der Radwege in Baden-Württemberg kommt auch dem Ortenaukreis zugute“

„Wir freuen uns, dass der Radewegeplan von Meißenheim nach Ichenheim an der L104 dieses Jahr ausgebaut sowie der Lückenschluss des Radwegs an der B3 bei EttenheimAltdorf in das Programm für Radwegemaßnahmen aufgenommen wurden. Damit werden die aktuell bestehenden Lücken im Radverkehrsnetz im Wahlkreis geschlossen, womit wir sowohl die allgemeine Sicherheit für Radfahrer verbessern als auch die Attraktivität der örtlichen Verkehrsinfrastruktur erhöhen“, so Marion Gentges MdL.
Das Ministerium für Verkehr hat heute in Stuttgart die Fördermaßnahmen für die Radinfrastruktur für das kommende Jahr vorgestellt. Anlass der Pressekonferenz war das 10-jährige Jubiläum des vom damals für den Verkehr zuständigen Staatssekretärs im Innenministerium – Rudolf Köberle (CDU) – neu geschaffenen Landesbündnisses ProRad.
Bereits unter der CDU-geführten Landesregierung hatte man es sich zum Ziel gesetzt, die Fahrradinfrastruktur zu fördern sowieinnovative und sichere Radverkehrskonzepte im Land zu entwickeln und umzusetzen. Auch heute legt die CDU-Landtagsfraktion großen Wert auf
eine ideologiefreie Verkehrspolitik, eine angemessene Förderung des Radverkehrs, sowie den Ausbau viel befahrener Trassen in Ballungsräumen als auch Lückenschlüsse für Radwege im Ländlichen Raum.

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Der Wahlkreis Lahr profitiert mit über 915.000 Euro stark von der ELR-Förderung

„Im Wahlkreis Lahr werden insgesamt 17 Projekte mit einer Gesamtsumme von 915.200 Euro gefördert. Dies ist ein toller Erfolg, der einen wichtigen Impuls für die Region sendet.
Dass so viele Projekte diese Unterstützung erfahren, zeigt die strukturelle Vielfältigkeit der Gemeinden vor Ort“, so Marion Gentges MdL.
Mit insgesamt 75 Millionen Euro wird in diesem Jahr die höchste Fördersumme in der Geschichte des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) vergeben, von welcher zu 100 Prozent die Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger im Ländlichen Raum profitieren. Insgesamt werden dieses Jahr 442 Projekte gefördert.
Der ELR ist das zentrale Strukturentwicklungsprogramm für den Ländlichen Raum in Baden-Württemberg. In die vier Förderschwerpunkten Wohnen, Arbeiten, Grundversorgung und Gemeinschaftseinrichtungen fallen sowohl Projekte von Gemeinden, als auch von Unternehmen und Privatpersonen.
Wie bereits in den Jahren zuvor wurde die Ausschreibung des ELR-Jahresprogramms den aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen angepasst, wodurch die Hälfte der Fördermittel für den Schwerpunkt Innenentwicklung/Wohnen eingesetzt wurde, um damit über 1.000 Wohnbauvorhaben zu unterstützen.
„Mit dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum helfen wir bei der Sicherung und dem Ausbau der Strukturen in ländlich geprägten Gemeinden und Kommunen. Denn Strukturförderung bedeutet, Lebensqualität erhalten und zu verbessern“, so Marion Gentges MdL abschließend.

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Marion Gentges als Mitglied des Bundesfachausschusses Bildung, Forschung und Innovation der CDU Deutschland berufen

Die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Gentges MdL ist vom Bundesvorstand der CDU
Deutschlands in den Bundesfachausschuss Bildung, Forschung und Innovation berufen
worden. „Ich freue mich über die Ernennung und möchte meine Erfahrungen als
Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung und Kunst der CDULandtagsfraktion in den Bundesfachausschuss miteinbringen, um das programmatische
Profil unserer Partei zu schärfen“, erklärte Marion Gentges MdL. Mit dem für die laufende
Legislaturperiode neu eingesetzten Gremium sollen zu ausgewählten Themen im Bildungsund Wissenschaftsbereich Positionen für die Partei konzipiert und im weiteren Verlauf in
die parteipolitische Diskussion eingebracht werden.

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Ausbau der Breitbandinfrastruktur wird konsequent vorangetrieben

Der Ortenaukreis erhält vom Land Fördermittel in Höhe von 1.140.878,50 Euro. Diese sind für die Verbesserung der Netzinfrastruktur vorgesehen und fließen u.a. in den Ausbau des Breitbandnetzes in den Gemeinden Gutach (232.362,50 Euro für den Aufbau eines FTTB- und Backbonenetzes in Gutach-Steinenbachtal), Oberwolfach (483.555,00 Euro für  Neuverlegung und Kabeleinzug von Backbone und FTTB), Fischerbach (16.160,00 Euro für die Mitverlegung und Neuverlegung von FTTB in Fischerbach-Vordertal) und Hornberg (85.585,00 Euro für die Mitverlegung und Neuverlegung mit Glasfasereinzug in Hornberg-Oberreichenbach). 
„Wir legen mit der Breitbandinitiative einen Schwerpunkt auf den Ausbau des schnellen Internets, damit unsere Heimat zukunfts- und wettbewerbsfähig bleibt. Für Unternehmen und Privatpersonen ist ein stabiles und schnelles Netz ein bedeutender Standortfaktor“, so Marion Gentges MdL.
„Die grün-schwarze Landesregierung hat von Anfang an erkannt, dass der Fokus auf den schnellen Ausbau der Breitbandinfrastruktur gelegt werden muss. Das betrifft besonders auch die ländlich-geprägten Regionen, die es gezielt zu stärken gilt. Glasfaserförderung in alle Haushalte muss dabei das Ziel sein“, erläutert Sandra Boser MdL.
„Die Förderbescheide, die in regelmäßigen Abständen an die Landkreise und Kommunen überreicht werden, sind eine wichtige Voraussetzung für den gemeinsamen Erfolg. Wünschenswert wäre es, dass die Zusammenarbeit in diesem wichtigen Bereich zwischen Land und Bund noch weiter ausgeweitet werden könnte um das Ziel, ganz Baden-Württemberg bis 2025 flächendeckend mit schnellem Internet auszustatten, möglichst schnell zu erreichen“ so die Abgeordneten Gentges und Boser abschließend.7
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Werkstatt für behinderte Menschen in Denzlingen profitiert von Landesfördermitteln

„Am 3. Dezember ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung. Anlässlich dessen wurden die Projekte bekanntgegeben, die im Rahmen der Förderung von Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen vom Land finanziell unterstützt
werden. Es freut mich, dass die Werkstatt für behinderte Menschen des Caritas-Verbands im Landkreis Emmendingen für einen Neubau 485.645 Euro Haushaltsmittel und 650.529 Euro Ausgleichsabgaben erhält“, so Marion Gentges MdL.
In Übereinstimmung mit der UN-Behindertenrechtskonvention verfolgt das Förderprogramm des Landes das Ziel, in allen Stadt- und Landkreisen zu einer inklusiven und wohnortnahen Infrastruktur für Menschen mit Behinderungen beizutragen und damit deren gleichberechtigte Teilhabe zu ermöglichen. Neben notwendigen Modernisierungen werden deshalb vor allem auch neue, gemeindeintegrierte Wohn- und Beschäftigungsstrukturen unterstützt. Dafür investiert das Land im Jahr 2018 insgesamt fast 18 Mio. Euro.
„Wir wollen Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen für die Zukunft sichern. Das bedeutet, gleichberechtigt am geistigen, sozialen, kulturellen, beruflichen und politischen Leben der Gesellschaft teilnehmen zu können. Dafür müssen die Rahmenbedingungen geschaffen werden. Ein barrierefreies Gemeinwesen, selbstbestimmtes Wohnen, die Teilhabe am Arbeitsleben und das Recht auf lebenslanges Lernen sind zentrale Elemente unserer Politik für Menschen mit Behinderungen. Dafür setzen sich die Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen in den anderen Bundesländern und im Bund engagiert ein“, so Marion Gentges MdL abschließend.
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MIT-einander etwas erreichen heißt: „Schritt für Schritt aufeinander zugehen“

Zu einem erkenntnisreichen Gespräch mit der Abgeordneten Marion Gentges MdL trafen sich die Bezirksvorsitzende der MIT Südbaden Ruth Baumann und der Unternehmer Frank Flösch. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die arbeitsrechtliche Situation von Nicht-EU-Bürgern im Wahlkreis. „Der Wunsch nach verbindlichen Aussagen ist mehr als verständlich“, so Gentges. „Von einer klaren Verfahrensstruktur können alle Beteiligten profitieren. Mir imponieren Unternehmer wie Herr Flösch, die sich trotz der Hürden nicht von ihrem Weg abbringen lassen.“

Zuvor beklagte Frau Baumann die teils enormen bürokratischen Herausforderungen für die Betriebe und Unternehmen im Land. Diese müssten mitunter mehrere Monate oder sogar Jahre auf den endgültigen Abschluss des Genehmigungsverfahrens für einen ausländischen Arbeitssuchenden warten. „Für uns und unsere Betriebe ist dies ein großes und ernsthaftes Problem, da wir die Arbeitskraft benötigen und durch die Wartezeit die Stelle nicht anderweitig besetzt werden kann“, monierte Frau Baumann. Verbindliche Aussagen seitens der Botschaften und der zuständigen Behörden seien hierzu unabdingbar, ebenso müssten die Zuständigkeiten klarer definiert werden. „Die Politik ist gefordert, verlässliche und belastbare Rahmenbedingungen zu schaffen, um hierbei den Mittelstand zu entlasten.“ Des Weiteren forderten Frau Baumann und Herr Flösch eine mittelstandsfreundliche Vergabe von Glasfaserprojekten, um regionale Ressourcen, Kenntnis der jeweiligen Ausführungsvorgaben und weitere Synergieeffekte in der Projektausführung nutzen zu können. „Die zuständigen Behörden müssen aufeinander zugehen und gemeinsam versuchen, die bestehenden Strukturen weiter zu optimieren. Nur auf diese Weise kann die Situation der Arbeitssuchenden und der Arbeitgeber weiter verbessert werden“, so Marion Gentges MdL abschließend. Viele kleine Schritte sind hierzu nötig; der nächste ist dabei, wie immer, der wichtigste.