MARION
GENTGESIhre Abgeordnete für den Wahlkreis Lahr
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Aktuelle Nachrichten & Pressemitteilungen
Die aktuelle wirtschaftliche Lage trifft die Branche und die Unternehmen in höchst unterschiedlichem Maße – auch in unserer Region.
Gelegenheit für einen Betriebsbesuch bei der Firma Ditter Plastic GmbH + Co KG in Haslach hatte die Landtagsabgeordnete Marion Gentges am 13. Januar 2023 und wurde in der dortigen Verwaltung von der geschäftsführenden Gesellschafterin Brigitte Ditter sowie dem Prokuristen des Unternehmens, Herrn Jürgen Dössereck, herzlich empfangen.
Der gemeinsame Gesprächsaustausch war vor allem geprägt von der Energiekrise, die die Kunststoffbranche in ganz besonderer Weise trifft, und dem in Eigenverwaltung geführten Insolvenzverfahren zur Sanierung des Unternehmens. Man führe derzeit intensive und sehr positive Gespräche sowohl mit Kunden als auch mit Lieferanten und genieße nach wie vor einen guten Ruf in der Branche teilte Frau Ditter der Abgeordneten Marion Gentges mit. Nicht zuletzt auch aus diesem Grund schaue man zuversichtlich in die Zukunft. Der Wiederaufbau des Außendienstes sei u. a. ein vorrangiges Ziel, um die Kunden wieder bestmöglich bei Problemen vor Ort unterstützen zu können.
Nach dem Gespräch hatte die Landtagsabgeordnete dann noch Gelegenheit, die Produktionsstätte in Hausach zu besuchen und erhielt dort bei einem gemeinsamen Rundgang mit Frau Ditter und dem dortigen Produktionsleiter einen beeindruckenden und umfassenden Einblick in das überaus große Leistungsspektrum des Unternehmens: „Die Innovationskraft und das großartige Know-How der Firma Ditter Plastic begeistern mich und zeugen von Fortschritt und Zukunft – ein ganz entscheidender Faktor für die Wirtschaftskraft unseres Landes.“
Schulsanierungen in Lahr, Hausach und Rust – Grün-Schwarz fördert Schulen mit 10.552.000 Euro
(Lahr/Hausach/Rust) Neue Datenleitungen oder Dächer: Mit einem großen Sanierungs- und Bauprogramm hilft die Landesregierung Schulen, ihre Gebäude, Heizungen oder Technik zu erneuern und für den Ganztagsbetrieb auszubauen. Auch Schulen in Lahr, Hausach und Rust profitieren von den dringend benötigten Mitteln: Die Gewerbeschule Lahr erhält für ihren Neubau 2.944.000 Euro. Die Graf-Heinrich Schule, Grund- und Gemeinschaftsschule in Hausach erhält für Ihre Sanierung 1.018.000 Euro. Außerdem erhält Hausach für die Erweiterungen der Gemeinschaftschule IV. BA 718.000 Euro und für die Erweiterung und den Umbau des Robert-Gerwig-Gymnasiums 774.000 Euro. Rust darf sich über 5.098.000 Euro für den Umbau und die Erweiterung der Gemeinschaftsschule freuen.
„Der Sanierungsbedarf ist ohne Frage dringend und groß. Fenster und Dächer müssen renoviert, Schultoiletten saniert, Heizungen erneuert oder in Barrierefreiheit und Wärmedämmung investiert werden. Auch für den Ganztagsbetrieb sind zusätzliche Räume erforderlich. Die Landesregierung bekennt sich ganz klar dazu, die Kommunen bei Sanierungen und Erweiterungen zu unterstützen und die Gebäude fit für die Zukunft zu machen“, sagen Marion Gentges MdL und Sandra Boser MdL.
Insgesamt werden für das Haushaltsjahr 192 Sanierungs- und Baumaßnahmen mit insgesamt 208 Millionen Euro gefördert. Davon kommen 56,169 Euro allein Schulen im Regierungspräsidium Freiburg zugute. Das Land und der Bund unterstützen die Kommunen bei dieser gewaltigen Herausforderung.
Marion Gentges MdL: „Eine Schule ist mehr als vier Wände, sie ist Lern- und Lebensraum zugleich. Das Förderprogramm ist eine echte Investition in gute Bildung. Denn: In einer Umgebung, in der Kinder sich gut aufgehoben fühlen, können sie besser lernen.“
Auch zum Klimaschutz trüge die Sanierung von Gebäuden einen wichtigen Teil bei, so Sandra Boser MdL: „Wir müssen alles daran setzen, den Ausstoß von Treibhausgasen zu verringern. Rund 20 Prozent der Treibhausgasemissionen in Baden-Württemberg geht auf Gebäude zurück. Das Land geht als Vorbild voran, indem es durch kluge Sanierungen in Schulen die Klimabilanz verbessert.“
nsgesamt 384,4 Millionen Euro für den kommunalen Breitbandausbau – auch 11 Städte und Gemeinden aus dem Wahlkreis Lahr profitieren hiervon
„Schnelles Internet – das ist in der heutigen Zeit unabdinglich. Daher freuen wir uns sehr, dass die IKZ Breitband Ortenau GmbH & Co. KG aus dem Ortenaukreis vom Land im Rahmen der Breitbandförderung eine Zuwendung in Höhe von insgesamt 35.978.665,70 Euro erhält. So schließen wir weiterhin kontinuierlich Lücken in unserem Netz und treiben die digitale Zukunft Baden Württembergs voran“ sagen die beiden Landtagsabgeordneten Sandra Boser und Ma-rion Gentges aus dem Wahlkreis Lahr übereinstimmend.
Von den Förderungen für den Ortenaukreis profitieren u. a. die Stadt Wolfach (2.920.000,00 € für den Ausbau der Adresspunkte im Bereich Ippichen und Heubach), die Gemeinde Mühlen-bach (3.302.976,00 € für den Ausbau der unterversorgten Adresspunkte in der Gemarkung Mühlenbach), die Stadt Hornberg (1.599.878,40 € für den Ausbau der grauen Flecken in der Gemarkung Hornberg) sowie die Gemeinde Oberwolfach (1.680.000,00 € für den Ausbau der Adresspunkte im Bereich Tiefenbach, Rankach, Kurzenbach und Grangatbächle).
Beide Abgeordnete betonen abschließend die Wichtigkeit der Zuwendungen: „Die Förderun-gen zielen gerade auch auf unsere ländlich geprägte Region ab. Hier gilt es, auch weiterhin in besonderem Maße den Fokus zu legen, damit unsere Heimat sowohl für Unternehmen als auch für Privatpersonen zukunfts- und wettbewerbsfähig bleibt“.
In der aktuellen Übergaberunde wurden insgesamt 143 Zuwendungsbescheide für 40 Zuwen-dungsempfänger aus 23 Landkreisen in Höhe von 384.370.043,09 Euro übergeben. Mit diesen Förderanträgen werden 62.008 neue Teilnehmeranschlüsse entstehen. Darunter fallen 78 Schulanschlüsse, 6.497 Anschlüsse für Gewerbebetriebe, 1 Krankenhaus und 176 An-schlüsse für öffentliche Einrichtungen.
Weil momentan noch unklar ist, wie es mit der Bundesförderung weitergeht, hat das Innen- und Digitalisierungsministerium eine entsprechende Landesvorschrift in ihrer Geltungsdauer verlängert, um eine Regelungslücke bis zum Inkrafttreten der neuen Bundesvorschrift zu ver-hindern.
Im Rahmen dieser Übergaberunde wurden Bescheide sowohl aus dem Landesförderpro-gramm, Weiße-Flecken-Förderprogramm (Förderung von Gebieten mit einer Downloadge-schwindigkeit von weniger als 30 Mbit/s) und dem Graue-Flecken-Förderprogramm (Förde-rung von Gebieten mit einer Downloadgeschwindigkeit von weniger als 100 Mbit/s) übergeben.
Der Hauptfördermittelanteil, der am 06.12.2022 beschiedenen Maßnahmen, stammt aus dem Graue-Flecken-Förderprogramms in einer Gesamtsumme von 350.043.854,70 Euro. Die För-derrichtlinie des Landes zur Grauen-Flecken-Förderung (VwV Gigabitmitfinanzierung) trat am 30. September 2021 in Kraft und kofinanziert mit 40 Prozent das Graue-Flecken-Förderpro-gramm des Bundes. Es sind sämtliche Gebiete förderfähig, die über weniger als 100 Mbit/s im Download verfügen. Die Aufgreifschwelle von 100 Mbit/s fällt Anfang 2023 weg und es werden alle Gebiete förderfähig in denen keine Glasfaseranbindung besteht.
Seit 2016 wurden unter Berücksichtigung der Bewilligungen am 06.12.2022 insgesamt 3.374 Förderprojekte vom Land mit 2,15 Milliarden Euro und vom Bund mit weiteren weitere 2,12 Mrd. Euro, zusammen rund 4,27 Milliarden Euro, unterstützt.
Dafür stehe ich
Baden-Württemberg ist mehr als der Name eines Bundeslandes – Baden-Württemberg steht für eine Idee: für Erfinder, für Gründer und für Tüftler, für die sprichwörtliche schwäbische Hausfrau und die Badische Lebensart.
Diese Idee und die Haltung, die darin zum Ausdruck kommt, sind letztlich die Grundlagen für unseren Wohlstand – in wirtschaftlicher und in ideeller Hinsicht.
Heute ist dieser Wohlstand in Gefahr: Zum einen stellen Wohlstandsfolgen selbst Gefahren für unsere weitere Entwicklung dar – mit „Chillen statt Schaffen“ werden wir die Zukunft unseres Landes nicht gestalten können. Zum anderen stellt uns die aktuelle Krise vor große Herausforderungen.
Um diesen Gefahren und Herausforderungen zu begegnen, müssen wir die Idee Baden-Württemberg entfesseln. Wenn wir das, was wir können und wissen, wenn wir unsere Haltung beleben, hat Baden-Württemberg alle Chancen, gestärkt aus der Krise in die Zukunft zu gehen.
Drei Bereiche sind dabei zentral:
Bildung: Wir müssen weiterlernen – breiter und länger. Wir müssen unser Wissen und Können ausbauen. Und neue Lust auf Leistung und Verantwortung wecken.
Wirtschaft: Wir brauchen ein neues Wirtschaftswunder, innovative und technologieoffene Lösungen, mit denen wir uns den Problemen unserer Zeit stellen.
Digitalisierung: Wir wollen eine Digitalisierung, die vom Enkel bis zur Oma allen nützt und Chancen gerade auch für die ländlichen Räume bietet.
Dafür lohnt es sich anzupacken – und das können wir, das kann die CDU mit Susanne Eisenmann an der Spitze sehr viel besser als andere! Wenn wir die Idee Baden-Württemberg entfesseln und unser Land gestärkt aus der Krise führen wollen, braucht es die CDU!
Und damit sich das überall herumspricht, braucht es Sie! Sprechen Sie bitte mit Ihren Bekannten und Nachbarn und helfen Sie in Ihrem Umfeld mit, dass alle, die Baden-Württemberg entfesselt sehen wollen, von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen und für ein starkes CDU-Ergebnis sorgen!