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Kompromiss in der Lärmschutzfrage in Haslach-Bollenbach notwendig

Der dreispurige Ausbau der B 33 zwischen Haslach und Steinach ist ein wichtiges Verkehrsprojekt, das die Anwohner in der Region schon lange beschäftigt. Besonders die Anwohner des Haslacher Stadtteils Bollenbach befürchten eine zukünftig deutlich höhere Lärmbelastung. Aus diesem Grund hatte sich Landtagsabgeordnete Marion Gentges mit einem Schreiben an Regierungspräsidentin Schäfer gewandt und sich für den Einsatz entsprechender Lärmschutzmaßnahmen stark gemacht. Die Antwort des Regierungspräsidiums war leider für die Stadt Haslach und die betroffenen Anwohner alles andere als zufriedenstellend. Eine Lärmschutzwand sei nicht geplant, da die Lärmgrenzwerte laut einer Prognose für das Jahr 2030 nur um knapp 1,4 Dezibel überschritten würden. Eine Antwort, die auch Marion Gentges MdL nicht zufriedenstellt:

„Diesen Schritt halte ich für falsch. Wir müssen die Ängste und Sorgen der Menschen ernst nehmen. Auch mit Blick auf die wichtige Zustimmung der Menschen vor Ort für die Ortsumfahrung Haslach halte ich die Überlegungen des Regierungspräsidiums für kontraproduktiv. Die Ortsumfahrung Haslach ist ebenfalls ein sehr sensibles Thema und muss in diesem Zusammenhang mit in die Überlegungen einbezogen werden. Aus diesem Grund sehe ich Gespräche zwischen der Stadt Haslach und dem Regierungspräsidium als dringend notwendig für die Suche nach einer Kompromisslösung. Gerne bin ich bereit, bei den Gesprächen zu vermitteln.“

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Überraschung gelungen – die etwas andere Unterrichtsstunde

 
Nicht schlecht staunten die Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse am Gymnasium der Freien Evangelischen Schule in Lahr, als plötzlich die Landtagsabgeordnete Marion Gentges vor ihnen stand. Diese nutzte den „Tag der Freien Schulen“ nicht nur um mit der Schulleitung, sondern auch mit den Schülerinnen und Schülern selbst ins Gespräch zu kommen. Nach dem einführenden Gespräch im Rektorat schlüpfte sie deshalb einmal selbst in die Rolle einer Lehrerin und gestaltete die Unterrichtsstunde.
Zu Beginn nutzte Marion Gentges MdL die Gelegenheit, um sich den Schülerinnen und Schülern vorzustellen. Dabei ging sie auch auf die Tätigkeit als Landtagsabgeordnete ein und beschrieb den interessiert aber noch immer etwas überrascht schauenden Schülern ihre Aufgabengebiete im Wahlkreis und Landtag. Deren Aufgeregtheit war jedoch schnell verflogen und es entwickelte sich ein interessantes Gespräch zwischen der Klasse und der „neuen Lehrerin“. Die Schüler nutzten zunehmend die Gelegenheit, um die Abgeordnete gezielt zu politischen Sachverhalten zu fragen. Ein zentrales Thema war auch der zeitaufwändige Prozess, bis aus einem Gesetzesvorhaben schließlich ein echtes Gesetz wird. Um die Schüler auch für die Bedeutung der zugehörigen Presseberichterstattung zu sensibilisieren, empfahl sie ihnen, sich einmal gemeinsam eine Plenardebatte über den Livestream des Landtags anzuschauen und am nächsten Tag dazu die zugehörigen Zeitungsberichte über die Plenardebatte zu diskutieren. Ein Vorschlag, der sowohl auf Seiten der Schüler als auch dem Lehrer auf große Begeisterung traf.
„Den Jugendlichen war es spürbar anzumerken, dass sie mehr über die Tätigkeit einer Landtagsabgeordneten sowie das politische Geschäft selbst erfahren wollten. Sie waren gut informiert und hatten zu vielen Themen eine klare Meinung. Das hat meine Überzeugung bestätigt, dass wir uns noch mehr darauf konzentrieren müssen, junge Menschen zur Teilnahme an der politischen Diskussion zu ermutigen und für sich und die Gesellschaft Verantwortung zu übernehmen“, zeigte sich Marion Gentges MdL zufrieden mit ihrem Einsatz als Lehrerin.
Auch bei ihrem anschließenden Besuch in der Heimschule St. Landolin in Ettenheim zeigten die Schüler der sechsten Klasse der Realschule ein großes Interesse an den Ausführungen der Landtagsabgeordneten und stellten ihr zahlreiche Fragen. Fortsetzung folgt, und das nicht erst beim nächsten Tag der Freien Schulen.
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Kreative Ideen zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts

 
„Der demografische Wandel ist eine große Herausforderung für unsere Städte und Kommunen. Die Politik muss sie bei deren Bewältigung angemessen unterstützen. Die Landesstrategie „Quartier 2020 – Gemeinsam.Gestalten.“ des Ministeriums für Soziales und Integration ist dabei ein wichtiger Baustein.“, so Marion Gentges MdL.
Das Ministerium für Soziales und Integration unterstützt und begleitet die Kommunen gezielt bei der Schaffung und Weiterentwicklung von Quartieren vor Ort. Diese zeichnen sich dadurch aus, dass Menschen Verantwortung füreinander übernehmen und sich gegenseitig unterstützen um den sozialen Lebensraum vor Ort zu stärken und die Lebensqualität vor Ort zu erhöhen. Von einer Jury wurden nun die 53 besten Projektideen aus ganz Baden-Württemberg ausgezeichnet. Die Preisgelder für den ausgerufenen Ideenwettbewerb belaufen sich insgesamt auf 2,7 Millionen Euro mit Einzelförderungen von bis zu 100.000 Euro.
„Ich freue mich, dass auch Lahr, Emmendigen und Riegel am Kaiserstuhl unter den Gewinnern sind. Kreative Ideen zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts sind der Schlüssel für den Erhalt der Attraktivität und Lebensqualität vor Ort“, so Landtagsabgeordnete Gentges abschließend.
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CDU-Fraktion macht sich für Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans stark

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CDU-Fraktion macht sich für Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans stark – Deutlich mehr Stellen und Mittel im Doppelhaushalt 2018/2019

Mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 hat der Bund ein starkes Instrument zur Infrastrukturfinanzierung auf den Weg gebracht, von dem Baden-Württemberg mit vielen Maßnahmen neben dem Schienenverkehr auch bei Autobahnen und Bundesstraßen profitiert. „Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, die Maßnahmen des Bundesverkehrswegeplans in seiner Laufzeit bis 2030 vollständig umzusetzen. Dafür sind deutlich mehr Planungsmittel und Stellen für Straßenplaner erforderlich. Die CDU hat sich deshalb in den laufenden Beratungen für den Doppelhaushalt 2018/2019 für diese Mehrbedarfe stark gemacht. Und der Einsatz zeigt bereits Wirkung“, so Marion Gentges MdL. Der vom Kabinett verabschiedete Regierungsentwurf des Haushalts wird nun im Landtag beraten. Er enthält zahlreiche Neustellen sowie eine erhebliche Verbesserung bei den Mitteln, die für Planung, Erhaltung sowie Aus- und Neubau zur Verfügung stehen.

Für die Jahre 2018 und 2019 sind insgesamt 100 neue Stellen für Straßenplaner in den Regierungspräsidien eingeplant. Mit den bereits im laufenden Jahr 2017 geschaffenen 50 Neustellen werden die Regierungspräsidien damit um insgesamt 150 Planer verstärkt. Hinzu kommt eine deutliche Erhöhung der Haushaltsmittel, damit Planungen schneller durchgeführt werden können.

Auch beim Landesstraßenbau werden die Mittel deutlich erhöht. Für die Sanierung der Landesstraßen sind im Doppelhaushalt 310 Mio. € eingeplant. Unter Grün-Rot stand dafür im Jahr 2015 nur ein Betrag von 120 Mio. € zur Verfügung, der zudem noch teilweise für die viel zu niedrig angesetzten Planungsmittel verwendet wurde.

„Die Verkehrsinfrastruktur ist nicht nur für die Industrie, sondern auch für die Lebensqualität der Menschen im Land von großer Wichtigkeit. Damit die vom Bund vorgegebenen Projekte auch rechtzeitig umgesetzt werden können, muss die Planungskapazität gezielt verbessert werden. Durch die Erhöhung der Mittel für den Landesstraßenbau kann der teilweise sehr schlechte Zustand der Landesstraßen deutlich verbessert werden, was den Landkreisen und Kommunen zu gute kommt“, so Landtagsabgeordnete Gentges abschließend.

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Land lässt die Winzer nicht im Stich

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Um sich ein aktuelles Bild von der Entwicklung der von den Frostschäden vom vergangenen April betroffenen Weinreben machen zu können, kam Marion Gentges auf Einladung des Bereichsvorsitzenden Dietrich Jörger zur Rebbegehung nach Münchweier. „Auf den ersten Blick sieht es ganz in Ordnung aus; die Reben sind grün und es hängen Trauben daran. Dass es normalweise ein Vielfaches an Trauben sein müssten, ist für den Laien zunächst nicht ersichtlich“, so Marion Gentges MdL. Die anwesenden Winzer waren sich einig, dass selbst wenn die Qualität der Ernte dieses Jahr gut ausfallen sollte, die herben Verluste nicht ausgeglichen werden könnten. Höhere Qualitäten seien auf dem Markt nicht so stark nachgefragt.
„Obwohl die Winzer seit dem Frost im April wissen, dass der Ertrag dieses Jahr nur sehr gering ausfallen wird, gehen Sie jeden Tag aufs Neue mit Herzblut an die Arbeit und lassen sich nicht unterkriegen. Das ist beeindruckend und verdient größten Respekt.“, zeigte sich Marion Gentges beeindruckt. Worauf Dietrich Jörger erwiderte: „Das letzte Jahr war bereits ein sehr schwieriges Jahr, in das wir sehr viel Aufwand und Kraft investiert haben. Nach der Ernte waren wir froh darüber, denn wir wurden mit einer guten Ernte belohnt. Dieses Jahr wird der Frust leider sehr groß sein, denn wir werden trotz größter Anstrengungen aufgrund der Frostschäden eine sehr schlechte Ernte einfahren.“
Landtagsabgeordnete Gentges konnte den Winzern zumindest etwas Hoffnung machen. Das Land wird die Winzer in dieser schwierigen Situation nicht im Stich lassen.
„Nach aktuellem Stand sollen Winzer, die mehr als 30% Ertragsausfälle zu verzeichnen haben, eine finanzielle Unterstützung erhalten.“, so Gentges.
Das Landwirtschaftsministerium überlegt zudem, wie zukünftig bei solchen Naturereignissen schnell und wirksam geholfen werden kann, da in Zukunft immer öfter mit extremen Wetterereignissen zu rechnen sei.
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MFO im Herzen des Ländlichen Raums ein wissenschaftliches Aushängeschild für Deutschland

Von links nach rechts: Prof. Gerhard Huisken, Marion Gentges MdL, Andreas Deuschle MdL, Sabine Kurtz MdL, Prof. Stephan Klaus, Bürgermeister Matthias Bauernfeind und Raimund Haser MdL
Von links nach rechts: Prof. Gerhard Huisken, Marion Gentges MdL, Andreas Deuschle MdL, Sabine Kurtz MdL, Prof. Stephan Klaus, Bürgermeister Matthias Bauernfeind und Raimund Haser MdL
Gemeinsam mit den Fraktionskollegen Andreas Deuschle, Sabine Kurtz und Raimund Haser aus dem Arbeitskreis für Wissenschaft, Forschung und Kunst der CDU-Landtagsfraktion besuchte Marion Gentges das Mathematische Forschungsinstitut Oberwolfach (MFO). Das MFO gehört zu den angesehensten mathematischen Forschungsinstituten der Welt. Es wurde bereits 1944 gegründet und ist seit 2005 Mitglied der Leibnitz-Gemeinschaft. „Es wurde schon mehrfach versucht unser Konzept zu kopieren, aber es ist noch niemandem gelungen. Das MFO ist einzigartig auf der Welt.“, so Professor Gerhard Huisken, der Leiter des Instituts. 
Die Vermutung von Marion Gentges, dass die Abgeschiedenheit des Instituts der Forschung dienlich sei, da man sich frei von Ablenkung der Forschung widmen könne, wurde von Prof. Huisken und Prof. Klaus, dem wissenschaftlichen Administrator, bestätigt.
Über 2600 Gäste forschen jedes Jahr im Institut, wobei 70% der Mathematiker aus dem Ausland anreisen. Einen davon lernte Marion Gentges bereits bei Ihrer Wissenschaftsreise im Frühjahr in den USA persönlich kennen. „Bei unserem Gespräch mit der Hochschulleitung der University of Connecticut unterhielt ich mich mit einem Mathematik-Professor und es stellte sich heraus, dass er das MFO in Oberwolfach bereits selbst besucht hatte.“
Neben der Grundlagenforschung, bei der es noch viel zu entdecken gibt, möchte sich das Institut vermehrt der Förderung von weiblichen Mathematikerinnen widmen und für einen besseren Wissenstransfer zwischen Universitäten, Schulen und der Gesellschaft sorgen.
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Unterwegs in der Lahrer Innenstadt

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Um Wünsche und Anregungen der Lahrer Bürger und Unternehmer an die Politik zu erfahren, begab sich Marion Gentges MdL gemeinsam mit den Lahrer Stadträten Harald Günther und Julius Benz, sowie der CDU Stadtverbandsvorsitzenden Annette Korn zum Austausch in die Lahrer Innenstadt. „In der Regel wenden sich die Menschen mit ihren Anliegen an die Politik. Heute möchten wir das Drehbuch einmal ändern und die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger in der Lahrer Innenstadt aktiv erfragen“, so Marion Gentges. Die Aktion kam gut an und zahlreiche Bürger und auch ansässige Unternehmer nutzen die Gelegenheit und schilderten den politischen Vertretern ihre Anliegen. Die spontanen Gespräche waren dabei so vielseitig, dass fast das gesamte Spektrum der Landes- und Kommunalpolitik abgedeckt wurde. Die Themen reichten von dem Wunsch eine kleine Hundewiese in Zentrumsnähe zu platzieren bis zu der Bitte, besserer Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge zu schaffen. Vor allem die Einzelhändler unterstrichen den Wunsch nach einer lebhafteren Innenstadt und einem besseren Leerstandsmanagement der Stadt mit Blick auf die zahlreichen ungenutzten Gebäude. Mehrfach gelobt wurde die Chrysanthema, von der die Stadt und insbesondere auch die Unternehmer und Ladenbesitzer in der Stadt stark profitieren.
Marion Gentges und ihre kommunalpolitischen Begleiter zeigten sich nach dem gesprächsintensiven Nachmittag dankbar und zufrieden: „Der direkte Austausch mit den Menschen vor Ort ist durch nichts zu ersetzen, denn nur so erfährt man, wo den Bürgerinnen und Bürgern wirklich der Schuh drückt. Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche und bürgernahe Politik.“
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Integration ist ein Geben und Nehmen

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Die AEF (Academia Espanola Formacion) wurde bereits 1984 von spanischen Emigranten gegründet und ist eine Einrichtung spezialisiert auf Weiterbildung und Integration, gegründet von ehemaligen Einwanderern. Mit Projekten wie bspw. „Neue Heimat Schwarzwald“, einem am Gemeinwesen orientierten Integrationsprojekt, entwickelt die AEF Perspektiven für Einheimische und Neuzuwanderer, damit der Schwarzwald zur neuen Heimat für alle wird. Das Teilprojekt IQ (Integration durch Qualifizierung) „Bienvenid@s – Willkommen – Arbeit und Anerkennung in Baden-Württemberg“, unterstützt Geflüchtete, Migrantinnen und Migranten bei der Arbeitsmarktintegration.

Seit 2016 bietet die AEF in Hornberg auch Integrationskurse für Flüchtlinge an, die vom Bundesministerium für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gefördert werden und den Teilnehmern einiges abverlangen. Diese hohen Anforderungen sorgen dafür, dass die Absolventen für ein erfolgreiches Leben in Deutschland optimal vorbereitet werden. „Das Leistungsangebot der AEF ist hervorragend durchdacht und leistet gerade bei dem so wichtigen Thema „Integration“ einen wichtigen Beitrag in der Region. Dass als Gegenleistung dafür von den Teilnehmern Fleiß und Leistungsbereitschaft eingefordert werden, ist wichtig. Integration ist keine Dienst-leistung, sondern ein Geben und Nehmen“, so Marion Gentges.

Die Arbeitslosenquote in der Ortenau liegt aktuell bei knapp 3%, was nahezu einer Vollbeschäftigung entspricht. Aus diesem Grund hört die Landtagsabgeordnete Gentges bei ihren Betriebsbesuchen immer wieder, wie sehr der Fachkräftemangel und die fehlenden Azubis den Unternehmen Sorge bereiten. Dieses Jahr gibt es im Ortenaukreis mehr offene Ausbildungsplätze als potenzielle Auszubildende. Darum ist sich Marion Gentges sicher: „Für die Unternehmen im Land sind gute Kenntnisse in der deutschen Sprache eine zentrale Einstellungsvoraussetzung. Menschen aus dem Ausland, die sich für eine Ausbildung oder Arbeitsstelle in Deutschland bewerben möchten, müssen entsprechende Sprachkenntnisse vorweisen. Erfüllen diese neben den sprachlichen auch die nötigen fachlichen Voraussetzungen, können die Agentur für Arbeit und Organisationen wie die AEF dabei helfen, einen entsprechenden Ausbildungs- oder Arbeitsplatz zu finden.“

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Landtagsabgeordnete Marion Gentges besucht Firma Gütermann in Gutach im Breisgau

Geschäftsführer Drescher
 
 
Gemeinsam mit Gemeinde- und Kreisräten sowie Mitgliedern der örtlichen CDU besichtigte Marion Gentges die Firma Gütermann in Gutach. Bereits seit 1864 wird dort von Facharbeitern und Spezialisten aus dem Elztal der mittlerweile weltberühmte Nähfaden hergestellt.  Während der Faden früher aus Seide fabriziert wurde, wird er mittlerweile aus feinsten Kunststofffäden gesponnen. Kreativität und Umweltbewusstsein zugleich beweist das Unternehmen durch Fäden, die aus recycelten PET Flaschen gefertigt werden.
Für Marion Gentges MdL eine interessante Erfahrung: „Es ist lehrreich und faszinierend zugleich, einmal hinter die Kulissen blicken zu dürfen und den Herstellungsprozess eines Fadens aus nächster Nähe zu erleben. Höchste Anforderungen an Herstellungsprozess und Produkt, denn so ein Faden muss ja auch was können und die an ihn gestellten Anforderungen erfüllen.“
Damit der hohe Qualitätsanspruch umgesetzt werden kann, forschen und arbeiten fast 400 Menschen im Unternehmen in Gutach. Die Firma Gütermann stellt nicht nur Fäden für Kleider und Anzüge her. Dank vieler Innovationen sind moderne Fäden unter anderem in der Lage Airbags zusammenzuhalten und Schutz für Formel-1-Rennanzüge zu bieten. „Dadurch sind die Fäden der Firma Gütermann so gut wie allgegenwertig und doch oft unbemerkt, aber praktisch unverzichtbar“, so Marion Gentges MdL abschließend.
 
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Schülerwettbewerb des Landtags

Die Landtagsabgeordnete und kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marion Gentges, lädt alle Schülerinnen und Schüler dazu ein, beim Schülerwettbewerb des Landtags zur Förderung der politischen Bildung mitzumachen.
Bei dem Wettbewerb können die Teilnehmer aus 8 verschiedenen Themen und einer Vielzahl von Arbeitsformen auswählen. „Der Kreativität sind dabei keine Grenzen gesetzt. Als Einzel- oder Gruppenarbeit können manche Themen  bspw. auch in Form eines Gedichts, Comics, Lieds oder Films umgesetzt werden. Bewusst werden digitalen Medien miteinbezogen“, freut sich Marion Gentges MdL.
Der Schülerwettbewerb, der dieses Jahr erstmalig auch über ein neues Onlineformat verfügt, will Jugendliche dazu anregen sich mit politischen Fragestellungen und Problemen aktiv auseinanderzusetzen. Auch bei der diesjährigen 60. Auflage des Schülerwettbewerbs werden wieder attraktive Preise vergeben. Neben Sachpreisen gibt es unter anderem auch Studienfahrten sowie einen Förderpreis des Landtags für herausragende Arbeiten in Höhe von bis zu 1.250 Euro zu gewinnen. Bei der Preisverteilung werden alle Schularten berücksichtigt.
Einsendeschluss ist der 17. November 2017. Weitere Informationen, darunter auch alle Themen des 60. Schülerwettbewerbs, sind im Internet auf der Homepage www.schuelerwettbewerb-bw.de zu finden oder bei der Landeszentrale für politische Bildung, Lautenschlagerstraße 20, 70173 Stuttgart zu erfahren.