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Ettenheim eine pulsierende Stadt mit großem Entwicklungspotenzial

Bruno Metz, Bürgermeister der Stadt Ettenheim, nahm sich für den Gemeindebesuch der Landtagsabgeordneten Marion Gentges viel Zeit. Ein Thema des Gesprächs war die örtliche Wohnbauförderung. Metz sieht diese als äußerst positives Instrument. So plant die Stadt unter anderem gerade den Bau von mehreren geförderten Wohnungen. „Mit der Wohnbauförderung wird auch der ländliche Raum spürbar gefördert und sozialer Wohnraum entsteht nicht nur allein in den Ballungsräumen. Ich würde mir jedoch wünschen, wenn das Antragsverfahren für die Wohnraumförderung einfacher gestaltet werden würde“, so Bürgermeister Metz.

Ein weiteres Thema war die bis Jahresende fällige Reform der Grundsteuer. Die Grundsteuer ist eine wichtige Einnahmequelle der Kommune. „Ich hoffe, dass hier auf Bundesebene bald eine Einigung erzielt wird“, sagte Metz. Er bevorzuge bei der Diskussion um das richtige Modell, wie die Bemessungslage der Grundsteuer in Zukunft aussehen soll, das Bodenwertmodell. Ausschlaggebend ist dabei der Wert eines Grundstücks. „Eine Bodenwertsteuer schafft Anreize zu bauen, da sie unbebaute Grundstücke genauso hoch besteuert wie bebaute und dadurch Spekulationen verteuert“, führte Metz weiter aus.

Beim Vor-Ort-Besuch im Stadtteil Münchweier konnte sich Gentges ein Bild davon machen, wie dringend hier ein neues Wohnbaugebiet benötigt wird. In den Anmeldungen für den kommenden städtischen Haushalt hatte der Münchweierer Ortschaftsrat dies ganz oben auf seiner Prioritätenliste vermerkt, so Ortsvorsteherin Charlotte Götz. „In Münchweier lebt man gerne. Mit dem historischen Ortskern, seiner idyllischen Topographie, dem hervorragenden Bildungs- und medizinischem Versorgungsangebot und dem mehr als aktiven Vereinsleben bietet Münchweier einen vielfachen Anreiz als Wohnort“, führte Marion Gentges aus.

In Altdorf wird neben der Grundschule auch die Münchgrundhalle saniert. Erstere wird finanziell aus einem neuen Sanierungsprogramm gefördert, das Bund und Land gemeinsam aufgelegt hatten und mit welchem über die energetische Sanierung hinaus Projekte finanziert werden. Dankbar dafür, zeigte sich Ortsvorsteher Andreas Kremer und die kommissarische Schulleiterin Monika Winterhalder. Bei dem Vorhaben wird ein besonderer Wert auf die Nachhaltigkeit und die energetische Optimierung des Gebäudes gelegt. Dankbar sind Gentges und Metz darüber, dass die Stadt Ettenheim nun die Landesförderung für die Münchgrundhalle in Altdorf erhält, da das Projekt in den letzten regulären Antragsrunden des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) leider nicht berücksichtigt wurde. „Die Münchgrundhalle ist für das dörfliche Leben sowie die vielen ortsansässigen Vereine und die Grundschule von zentraler Bedeutung. Der Umbau ist daher ein wichtiges Signal für die Altdorfer Gemeinde“, so Marion Gentges abschließend.

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Garten-, Landschafts- und Sportplatzbaubetriebe sind ein wichtiger Arbeitgeber und schaffen dabei private und öffentliche Erholungsräume

Wenn es um die Gestaltung und Pflege von Gärten und Grünanlagen im Land geht, ist die Kompetenz der Garten- und Landschaftsbauunternehmen gefragt. Davon konnte sich Landtagsabgeordnete Marion Gentges im Rahmen ihres Betriebsbesuchs bei Gartenbau Sauter in Emmendingen ein eigenes Bild machen.

Seit über 90 Jahren bietet das Unternehmen ein umfassendes Leistungsangebot im Bereich des Gartenbaus. Auf Grundlage dieser Erfahrung und des Know-Hows hat der Betrieb, der seit 1996 in dritter Generation von Jan-Dirk Sauter geleitet wird, bereits zahlreiche Projekte realisiert und bietet neben der umfassenden Gartengestaltung und –planung auch die Einbringung privater und öffentlicher Schwimmteiche an. So sind in den letzten Jahren über 80 Schwimmteiche von uns geplant und gebaut und ebenso zahlreiche öffentliche Schwimmteiche errichtet worden, unter anderem das Naturband in Sulz oder auf französischer Gemarkung in einem elsässischem Spa Hotel. „Zudem leistet die Branche mit den Schwimmteichen oder den Begrünungen einen enormen Beitrag zur Biodiversität und Artenvielfalt“, sagte Landtagsabgeordnete Gentges.

Darüber hinaus bieten die „Froschkönig Gärtner“ interessante Ausbildungsmöglichkeiten für Menschen, die sich für die Gestaltung und Pflege von Grünanlagen begeistern.

„Kaum ein Beruf ist so vielseitig wie der des Landschaftsgärtners. Er vereint handwerkliches Geschick und technisches Verständnis mit Einfühlungsvermögen in die Natur und der Freude an der Begegnung mit Menschen. Gerade ein Ausbildungsbetrieb wie wir trägt dazu, dass auch

in Zukunft noch hochkompetente gärtnerische Fachkräfte auf dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen werden“, sagte Jan-Dirk Sauter abschließend.

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Einrichtung von Erprobungs- und Testflügen im Bereich des autonomen Fliegens am Lahrer Flughafen ein wichtiges Zeichen für die Oberrheinregion

Mit dem Projekt „E-Fliegen“ fördert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau den Aufbau einer Testumgebung für elektrisches, energieeffizientes und autonomes Fliegen mit insgesamt 1,3 Milliarden Euro.
„Ich freue mich, dass der Airport Lahr als einer von zwei Standorten in Baden-Württemberg für ein Testfeld für autonomes Fliegen ausgewählt wurde. Die Entwicklung im Bereich der digitalen Transformation muss als zukunftsweisende Chance gesehen und genutzt werden, sodass der Industrie- und Wirtschaftsstandort vor Ort für die kommenden Jahrzehnte gut aufgestellt ist“, so Landtagsabgeordnete Marion Gentges.
Am Standort Lahr soll ein Testfeld für urbanes Fliegen errichtet werden, um den Forschungsbedarf in diesem Bereich abzudecken. Mit der Förderung greift das Ministerium das im Sommer 2017 vorgestellte Konzept des Forums Luft- und Raumfahrt BadenWürttemberg, dem regionalen Branchenverband in Baden-Württemberg für die Luft- und
Raumfahrtindustrie, auf. Seit Juli 2018 arbeitet das Ministerium eng mit zahlreichen Partnern zusammen. Dazu zählen neben dem Forum Luft- und Raumfahrt BadenWürttemberg auch das Fraunhofer-Institut für Arbeitswirtschaft und Organisation IAO sowie das kooperierende Institut für Arbeitswissenschaften und Technologiemanagement
IAT der Universität Stuttgart, die Fakultät für Luft- und Raumfahrttechnik und Geodäsie der Universität Stuttgart, die Landesagentur e-mobil BW sowie verschiedene Industriepartner.

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Initiative ‚Lernen für die Zukunft – Gärtnern macht Schule‘

„Ich freue mich, dass insgesamt acht Schulen aus dem Wahlkreis Lahr und dem Landkreis Emmendingen unter den Preisträgen sind“, sagte Landtagsabgeordnete Marion Gentges. „Unter anderem werden die Karl-Friedrich-Schule und das Goethe-Gymnasium in Emmendingen, die Heimschule St. Landolin und das August-Ruf-Bildungszentrum in Ettenheim, die Realschule Mauracher Berg in Denzlingen, das Staatliche Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentrum St. Michael in Waldkirch, das Clara-Schumann-Gymnasium in Lahr und die Wolftalschule in Oberwolfach für ihre Schulgartenarbeit ausgezeichnet. Dies ist ein wertvoller Beitrag zur Weiterbildung der Schülerinnen und Schüler im Bereich der nachhaltigen Entwicklung“, so Marion Gentges.

Im Rahmen der Initiative ‚Lernen für die Zukunft – Gärtnern macht Schule‘ des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz und des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport wurden insgesamt 136 Schulgärten im Land ausgezeichnet. Jede teilnehmende Schule erhält dabei als Dank sowie als Anregung für das weitere Engagement einen Preis. Dabei handelt es sich um Geldpreise, welche durch praktische Gartenwerkzeuge bis hin zu Hochbeeten ergänzt werden. Zudem erhielt jede Schule Tipps von einer fachkundigen Bewertungskommission.

Die Initiative wird von zahlreichen Verbänden und Einrichtungen unterstützt, unter anderem von Organisationen aus den Bereichen Freizeitgartenbau und Gartenkultur oder der Berufsverbände des Gartenbaus sowie der Garten- und Landschaftsgestaltung. Auch der Baden-Württembergische Genossenschaftsverband, der LandFrauenverband Württemberg-Baden, der NABU Baden-Württemberg oder Schulgartenarbeitskreise und Pädagogische Hochschulen sind beteiligt. „Der Schulgarten ist ein exzellenter multifunktionaler Lernort, wo Kinder und Jugendliche ihr Bewusstsein für ihre Umwelt schärfen können und der Unterricht aller Schulfächer, vor allem aber naturwissenschaftliche Zusammenhänge, erlebbar gemacht werden kann. Zudem leisten Gärten durch die Betätigung im Freien einen enormen Beitrag zur Gesundheitserziehung, erfordern gemeinsames Planen und Handeln und fördern so in besonderem Maße soziales und interkulturelles Lernen“, so Marion Gentges abschließend.

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KI made in Europe – Besuch beim Cyber Valley in Tübingen

Wenn ein gut gelaunter Roboter blaue und rote Becher durcheinanderwirbelt, wenn Daimler, BMW und Amazon an einem Strang ziehen, wenn Tübingen und Stuttgart als „ein Standort“ gelten – dann ist man mittendrin – im Cyber Valley, dem baden-württembergischen Hotspot für Künstliche Intelligenz. Lokalisiert u.a. im Max-Planck-Institut für Intelligente Systeme oberhalb des Tübinger Stadtkerns. Gemeinsam mit dem Arbeitskreis Wirtschaft der CDU-Landtagsfraktion ging der Arbeitskreis Wissenschaft, Forschung und Kunst unter dem Vorsitz von Marion Gentges vor Ort auf Erkundungstour und sammelte inspirierende Eindrücke. 

Beim Rundgang durch den unter Minister Prof. Frankenberg (CDU) angestoßenen und 2017 eröffneten Neubau eröffneten sich Frau Gentges und den Kolleginnen und Kollegen neben einem spektakulären Weitblick auf die Schwäbische Alb auch ein Einblick in modernste Spitzentechnologie wie zum Beispiel einen 4D-Bodyscanner, der in wenigen Sekunden den Avatar einer Versuchsperson entstehen lässt. Der Weg bis zur virtuellen Ankleide im Onlineshop erscheint da nicht mehr weit.

165 Mio. Euro haben die Cyber Valley Partner – darunter das Land – in einem ersten Schritt investiert, um einen international konkurrenzfähigen KI-Hotspot aufzubauen. Jetzt geht es darum, Spitzenwissenschaftler, junge Talente, Unternehmen und Start-ups aus aller Welt anzuziehen. Damit Baden-Württemberg dabei ist bei der KI-Entwicklung, beim maschinellen Lernen – und überhaupt beim nächsten großen Ding, von dem wir heute vielleicht noch keine Vorstellung haben.

Die Herausforderungen sind groß. Und sie werden nicht kleiner dadurch, dass man in Deutschland gerne auf Nummer sicher geht. Ohne „Disruption“ geht es nicht, erläutert MPI-Direktor Dr. Black – und dabei geht es laut Duden immerhin darum, zu „stören“ und zu „unterbrechen“. Mehr Start-up-Investment-Fonds brauche es und eine Konsolidierung verstreuter Kapazitäten, mehr Freiräume für Spitzenforscher an den Universitäten und längerfristige Perspektiven für Forschungsprojekte.

Den digitalen Wandel mitzugestalten – nicht zuletzt darum geht es beim Cyber Valley. Und damit verbunden: Sich in die Lage zu versetzen, eigene Positionen, Standards und Werte in diesen Prozess einbringen zu können. Arbeitskreisvorsitzende Marion Gentges hat daher in den Nachtragsverhandlungen gemeinsam mit ihrer CDU-Fraktion erfolgreich dafür gekämpft, weitere 20 Millionen Euro für die KI-Forschung einzusetzen. Von diesen Mitteln wird auch das Cyber Valley profitieren.

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Gewissenhafte und konsequente Umsetzung des Erhaltungsprogramms an Bundes- und Landesstraßen

Marion Gentges MdL: „Gewissenhafte und konsequente Umsetzung des Erhaltungsprogramms an Bundes- und Landesstraßen kommt auch dem Straßennetz im Wahlkreis und dem Landkreis Emmendingen zugute“

„Baden-Württembergs Straßen sind wichtige Lebensadern unserer Gesellschaft, wesentlicher Bestandteil eines florierenden Wirtschaftsstandortes und verbinden Städte, Dörfer und ganze Regionen miteinander. Vor diesem Hintergrund freue ich mich sehr über die notwendigen Fahrbahndeckenerneuerungen auf der B3 bei Herbolzheim, der B3 bei Hecklingen, der B33 bei Gutach, der B294 bei Mühlenbach, der B415 bei Reichenbach, der L102 bei Schuttertal, der L105 bei Forchheim-Kenzingen, der L106 bei Herbolzheim-Wagenstadt sowie die Sanierung der Brücken über den Talbach in Lahr und über den Leopoldskanal bei Riegel mit einer Gesamtlänge von über 17 Kilometern“, so Landtagsabgeordnete Gentges.

Im Rahmen des Erhaltungsprogramms 2017-2019 an Bundesstraßen und des Erhaltungsprogramms 2017-2020 an Landesstraßen investiert das Land im Jahr 2019 rund 515 Euro Millionen Euro in die Erhaltung und Sanierung des Straßennetzes, wovon rund 370 Millionen Euro den Bundesstraßen und 145 Millionen Euro den Landesstraßen zugutekommen werden. So werden insgesamt mehr als 300 neue Maßnahmen umgesetzt.

„Im Haushalt wird auf Druck der CDU-Fraktion so viel Geld wie noch nie für die Erhaltung der Landesstraßen bereitgestellt. Baden-Württemberg ist auf eine intakte Straßeninfrastruktur angewiesen, weshalb die konsequente Investition in den Erhalt und die Sanierung der Landesstraßen eine notwendige und sinnvolle Maßnahme ist“, so Marion Gentges abschließend.

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Marion Gentges MdL zur neuen Präsidentin des Landesverbandes der Musikschulen Baden-Württembergs e.V. gewählt

Bei der Ordentlichen Mitgliederversammlung des Landesverbandes der Musikschulen Baden-Württembergs e.V. in Metzingen am Freitag, den 29. März 2019, wurde Frau Gentges MdL von den Mitgliedern zur neuen Präsidentin gewählt. Sie tritt damit die Nachfolge von Christa Vossschulte, Vizepräsidentin des Landtags a.D., an. „Ich freue mich über das mir entgegengebrachte Vertrauen der Mitglieder und auf die zukünftigen Aufgaben innerhalb des Verbandes. Die Musikschulen in Baden-Württemberg haben sich im Laufe der Jahre zu wahren Institutionen entwickelt und sind mittlerweile ein unverzichtbarer Bestandteil der Bildungslandschaft und dem kulturellen Bild einer Stadt oder Gemeinde. Gerade in Zeiten, in denen Fachwissen immer kürzeren Halbwertszeiten unterliegt und technische Entwicklungen im Presto bis Prestissimo stattfinden, gewinnen Grundlagen und Persönlichkeit an Bedeutung. Und musikalische Bildung ist dabei ein wesentlicher Baustein“, so Marion Gentges MdL.

Der Landesverband der Musikschulen Baden-Württembergs e.V. ist der Träger- und Fachverband der nach dem Jugendbildungsgesetz ankannten öffentlichen, gemeinnützigen Musikschulen im Südwesten. Seine Mitgliedsschulen sind parallel Mitglieder im Verband deutscher Musik­schulen. Innerhalb diesem gehört der Landesverband zu den größten Landesorganisationen. Derzeit gehören dem Landesverband 215 Musikschulen an, die mit etwa 8.000 Lehrkräften über 300.000 Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen eine qualifizierte außerschulische musikalische Bildung vermitteln.

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„6,04 Millionen Euro Zuwendungen für die Sanierung der Schulen im Wahlkreis, 3,04 Millionen Euro für die Schulen im Landkreis Emmendingen

„Aus dem Kommunalen Sanierungsfonds werden Fördermittel für die Sanierung bestehender Schulen öffentlicher Schulträger zur Verfügung gestellt. Unter anderem werden die Grundschule Altdorf in Ettenheim mit 264.000 Euro, die Wilhelm-HausensteinSchule in Hornberg mit 327.000 Euro, die Hans-Jakob-Schule in Mahlberg mit 595.000 Euro,
die Friederike-Brion-Schule in Meißenheim mit 119.000 Euro, die Gewerbeschule Lahr mit 1.096.000 Euro, die Badische Malerfachschule Lahr mit 2.265.000 Euro sowie die Herlinsbachschule in Wolfach mit 1.375.000 Euro gefördert. Dies ist ein wertvoller Beitrag zur Unterstützung der Kommunen und der Stärkung der kommunalen
Bildungsinfrastruktur“, so Marion Gentges MdL.
Im Landkreis Emmendingen erhalten die Grundschule in Mundingen 157.000 Euro, die Grund- und Werkrealschule ZweiTälerLand in Gutach im Breisgau 249.000 Euro, die EmilDörle-Schule in Herbolzheim 1.648.000 Euro sowie die Carl-Helbing-Schule Emmendingen 988.000 Euro an Fördermitteln.
In diesem Jahr unterstützt das Land Baden-Württemberg die kommunalen Schulträger bei der Sanierung von Schulgebäuden mit Zuwendungen in Höhe von 304,61 Millionen Euro, womit insgesamt 341 Sanierungsmaßnahmen gefördert werden. Neben der Förderung von
Neu- und Umbauten von Schulen werden für die Jahre 2017-2019 mit dem Kommunalen Sanierungsfonds erstmalig auch bestehende Schulen unterstützt.
„Die Qualität der Schulgebäude spielt eine wichtige Rolle bei der Frage, ob Bildung gelingt.
Ich freue mich, dass mit den Vorhaben aus dem Kommunalen Sanierungsfonds die Schaffung von dauerhaften, zeitgemäßen Lernbedingungen aktiv angegangen wird“, so
Landtagsabgeordnete Gentges MdL abschließend.

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Kontinuierlicher Ausbau der Radwege in Baden-Württemberg kommt auch dem Ortenaukreis zugute

Marion Gentges MdL: „Kontinuierlicher Ausbau der Radwege in Baden-Württemberg kommt auch dem Ortenaukreis zugute“

„Wir freuen uns, dass der Radewegeplan von Meißenheim nach Ichenheim an der L104 dieses Jahr ausgebaut sowie der Lückenschluss des Radwegs an der B3 bei EttenheimAltdorf in das Programm für Radwegemaßnahmen aufgenommen wurden. Damit werden die aktuell bestehenden Lücken im Radverkehrsnetz im Wahlkreis geschlossen, womit wir sowohl die allgemeine Sicherheit für Radfahrer verbessern als auch die Attraktivität der örtlichen Verkehrsinfrastruktur erhöhen“, so Marion Gentges MdL.
Das Ministerium für Verkehr hat heute in Stuttgart die Fördermaßnahmen für die Radinfrastruktur für das kommende Jahr vorgestellt. Anlass der Pressekonferenz war das 10-jährige Jubiläum des vom damals für den Verkehr zuständigen Staatssekretärs im Innenministerium – Rudolf Köberle (CDU) – neu geschaffenen Landesbündnisses ProRad.
Bereits unter der CDU-geführten Landesregierung hatte man es sich zum Ziel gesetzt, die Fahrradinfrastruktur zu fördern sowieinnovative und sichere Radverkehrskonzepte im Land zu entwickeln und umzusetzen. Auch heute legt die CDU-Landtagsfraktion großen Wert auf
eine ideologiefreie Verkehrspolitik, eine angemessene Förderung des Radverkehrs, sowie den Ausbau viel befahrener Trassen in Ballungsräumen als auch Lückenschlüsse für Radwege im Ländlichen Raum.

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Der Wahlkreis Lahr profitiert mit über 915.000 Euro stark von der ELR-Förderung

„Im Wahlkreis Lahr werden insgesamt 17 Projekte mit einer Gesamtsumme von 915.200 Euro gefördert. Dies ist ein toller Erfolg, der einen wichtigen Impuls für die Region sendet.
Dass so viele Projekte diese Unterstützung erfahren, zeigt die strukturelle Vielfältigkeit der Gemeinden vor Ort“, so Marion Gentges MdL.
Mit insgesamt 75 Millionen Euro wird in diesem Jahr die höchste Fördersumme in der Geschichte des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) vergeben, von welcher zu 100 Prozent die Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger im Ländlichen Raum profitieren. Insgesamt werden dieses Jahr 442 Projekte gefördert.
Der ELR ist das zentrale Strukturentwicklungsprogramm für den Ländlichen Raum in Baden-Württemberg. In die vier Förderschwerpunkten Wohnen, Arbeiten, Grundversorgung und Gemeinschaftseinrichtungen fallen sowohl Projekte von Gemeinden, als auch von Unternehmen und Privatpersonen.
Wie bereits in den Jahren zuvor wurde die Ausschreibung des ELR-Jahresprogramms den aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen angepasst, wodurch die Hälfte der Fördermittel für den Schwerpunkt Innenentwicklung/Wohnen eingesetzt wurde, um damit über 1.000 Wohnbauvorhaben zu unterstützen.
„Mit dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum helfen wir bei der Sicherung und dem Ausbau der Strukturen in ländlich geprägten Gemeinden und Kommunen. Denn Strukturförderung bedeutet, Lebensqualität erhalten und zu verbessern“, so Marion Gentges MdL abschließend.