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Integration erfordert Anstrengungen von allen Beteiligten

„Die Integration von bleibeberechtigten Menschen mit internationalen Wurzeln ist eine Herausforderung, die allen Beteiligten einiges abverlangt. Es freut mich, dass die Politik die Kommunen dabei nicht im Regen stehen lässt, sondern mit zusätzlichen Fördermitteln unter die Arme greift. In den Landtagswahlkreis Lahr fließen insgesamt 117.000 Euro für Integrationsbeauftragte in den Gemeinden Friesenheim und Haslach. Die Stadt Waldkirch und der Landkreis Emmendingen erhalten insgesamt 27.500 Euro für einen Integrationsbeauftragten und die Hinführung zu niederschwelligen Angeboten“, so Marion Gentges MdL.  
Über den mit 320 Mio. Euro dotierten Pakt für Integration hinaus werden in diesem Jahr durch die Verwaltungsvorschrift zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration (VwV-Integration) Integrationsmaßnahmen in den Städten und Gemeinden sowie den Landkreisen Baden-Württembergs mit rund 3,5 Millionen Euro unterstützt. Ziel der Förderung ist die Entwicklung und Stärkung nachhaltiger Strukturen im Integrationsbereich auf kommunaler Ebene.
„Integration erfordert nicht nur ein wechselseitiges Verständnis, sondern auch eine klare Identifikation mit unserer Werteordnung. Deshalb müssen Sprachförderung, Wertevermittlung und Teilhabe am Arbeitsmarkt im Mittelpunkt aller Integrations-aktivitäten stehen“, so Marion Gentges MdL abschließend.
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WLAN-Test bestanden

Bereits bei einem Besuch in der Hochschule für Polizei in Lahr vor knapp einem Jahr fiel der Landtagsabgeordneten Marion Gentges auf, dass es kein WLAN in den Wohnquartieren der Polizeianwärter gab. Für sie ein nicht angemessener Zustand, denn „um die besten Kandidaten für eine Ausbildung bei der Polizei gewinnen zu können, müssen die Rahmenbedingungen vor Ort attraktiv und zeitgemäß sein“, so die Landtagsabgeordnete. Aus diesem Grund suchte sie direkt im Anschluss an den damaligen Besuch das Gespräch mit Innenminister Strobl und fand bei ihm sofort ein offenes Ohr.
Seit dem 30. Mai 2018 ist die Polizeischule nun als Pilotprojekt mit WLAN versorgt, wovon die Landtagsabgeordnete Gentges sich nun bei ihrem Besuch persönlich überzeugen konnte. „Das WLAN ist für die Auszubildenden ein Meilenstein. Aufgrund der Einstellungsoffensive und dem dadurch benötigten Platz für Auszubildende, entstehen auf dem Gelände aktuell auch neue Wohnquartiere, die dem neuesten Stand entsprechen“, berichtete  Polizeirätin Kirsch.
„Das WLAN funktioniert und es freut mich besonders, dass das Innenministerium die Polizeischule Lahr als Pilotprojekt ausgewählt hat und ich hoffe, dass auch die weiteren Polizeischulen im Land bald ein funktionierendes WLAN-Netz vorweisen können.“, so Gentges MdL abschließend.
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Wichtige Investitionen in die Schulinfrastruktur – Landtagswahlkreis Lahr erhält 8,86 Mio. Euro für Schulsanierungen

„Mit 8,86 Mio. Euro profitiert der Landtagswahlkreis Lahr im besonderen Maße von gemeinsamen Fördermitteln des Landes und Bundes für die Schulsanierung. In die Stadt Lahr fließen davon allein 7,86 Mio. Euro für die Sanierung der Grundschule Langenwinkel, der Luisenschule und der Schutterlindenbergschule sowie der gewerblichen Schulen, des Scheffelgymnasiums und des Max-Planck-Gymnasiums. Zudem werden 221.000 Euro für Maßnahmen an der Grundschule in Altdorf und 779.000 Euro für die Beruflichen Schulen in Wolfach bereitgestellt“, freut sich Landtagsabgeordnete Gentges.
Das Land BW stellt für die Jahre 2017-2019 mit dem Kommunalen Sanierungsfonds (KommSan) erstmalig Fördermittel für die Sanierung bestehender Schulen öffentlicher Schulträger zur Verfügung, bislang wurden damit nur Neu- und Umbauten gefördert. Daneben hat der Bund über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes II (KInvFG II) Mittel für die Förderung von Schulsanierungen von finanzschwachen Kommunen bereitgestellt. Insgesamt stehen 2018 damit knapp 423 Mio. Euro für Schulsanierungen in Baden-Württemberg zur Verfügung.
„Es besteht landesweit ein erheblicher Sanierungsbedarf an den Schulen. Vor diesem Hintergrund begrüße ich es ausdrücklich, dass das Land und der Bund bei dieser großen Herausforderung die Kräfte bündeln und gemeinsam Finanzmittel zur Verfügung stellen“, so Marion Gentges MdL abschließend.
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Städtebaufördermittel in Höhe von 4,9 Mio. Euro fließen in den Wahlkreis Lahr

„Der Wahlkreis Lahr profitiert auch in diesem Jahr wieder von der Städtebauförderung. Mit 4,9 Mio. Euro verteilt sich ein ansehnlicher Betrag auf sechs Gemeinden. Die Stadtmitte Nord in Haslach wird mit 700.000 Euro, der Kanadaring in Lahr mit 1,5 Mio. Euro und die Ortsmitte in Meißenheim mit 200.000 Euro gefördert. Weitere 800.000 Euro fließen in die Ortsmitte in Rust, 800.000 Euro in die Ortsmitte in Seelbach und 900.000 Euro in die Ortsmitte in Steinach“, so Landtagsabgeordnete Marion Gentges zur Veröffentlichung der Programmliste zur Städtebauförderung 2018.
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert in diesem Jahr Projekte und Maßnahmen mit einem Finanzvolumen von 244,9 Mio. Euro, von denen 143,65 Mio. Euro vom Land selbst und 101,25 Mio. Euro aus Bundesfinanzhilfen stammen. Ein wichtiger Schwerpunkt der Förderung liegt auch 2018 darin, Flächen und leerstehende Immobilien umzunutzen, zu modernisieren und zu aktivieren, um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen. Allein in den Gebieten, die neu in die Städtebauförderung aufgenommen wurden, sind mehr als 2.000 neue Wohneinheiten geplant. Rund 3.100 Wohneinheiten sollen modernisiert werden. Hinzu kommen neue und modernisierte Wohnungen in den Sanierungsgebieten, in denen die Mittel aufgestockt werden.
Landesweit werden 370 Maßnahmen gefördert.
„Durch die Städtebauförderung unterstützen wir unsere Städte und Gemeinden bei ihrer Entwicklung und sorgen dafür, dass nicht nur die Ballungszentren, sondern auch der Ländliche Raum als attraktiver Lebensraum erhalten bleibt“, so Marion Gentges MdL abschließend.
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Kulturpolitische Sprecherin Marion Gentges MdL zur Vorsitzenden des Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung und Kunst gewählt

Die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marion Gentges MdL, wurde von ihrer Fraktion mit überwältigender Mehrheit zur neuen Vorsitzenden des Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung und Kunst gewählt. Die Wahl wurde notwendig, da die bisherige Vorsitzende, Sabine Kurtz, als Stellvertretende Landtagspräsidentin dem als Staatssekretär ins Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration wechselnden Wilfried Klenk nachfolgt. Durch diese Entscheidung übernimmt Marion Gentges zukünftig noch mehr Verantwortung in der CDU-Landtagsfraktion für die wichtigen Bereiche Wissenschaft, Forschung und Kunst. „Die Wahl ist ein großer Vertrauensbeweis meiner Fraktion und ermöglicht es mir zukünftig, noch mehr Einfluss auf die Entscheidungen in den für Baden-Württemberg so bedeutenden Themenbereichen Kunst und Kultur sowie Forschung und Wissenschaft zu nehmen. Ich freue mich auf diese Herausforderung.“, so Marion Gentges MdL.

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Wohnbau-Konferenz

 

 

 

 

 

 

 

„So unterschiedlich die 46 Städte und Gemeinden meines Wahlkreises Lahr und Betreuungswahlkreises Emmendingen auch sind, alle beschäftigten sich intensiv mit der Schaffung von Wohnraum. Der Wunsch von Familien nach Wohneigentum und älterer Menschen nach einer kleineren Wohnung mit Betreuungsmöglichkeiten im vertrauten Umfeld bis hin zur Anschlussunterbringung von Asylsuchenden ist nur ein Ausschnitt der
Herausforderungen beim Thema Wohnungsbau, vor denen die Kommunen stehen. Bei dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe lässt sie das Land nicht im Stich“, so Marion Gentges MdL.
Aus diesem Grund hat sie die Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut MdL und die Bürgermeister aus ihrem Wahlkreis und Betreuungswahlkreis nach Ringsheim zu einer Wohnbaukonferenz geladen. Nach kurzer Begrüßung von Bürgermeister Pascal Weber und Marion Gentges MdL sowie einer einführenden Rede durch die Ministerin zum Förderprogramm „Wohnungsbau BW
2018/2019“ kommt es zu einer ausgiebigen Diskussion, in der die Bürgermeister nicht nur der Ministerin ihre Anregungen und Erfahrungen schildern, sondern von der Ministerin und ihrem zuständigen Referatsleiter Dr. Meyberg auch konkrete Antworten auf ihre Fragestellungen erhalten.
Es geht um steigende Baukosten, hohe Grundstückspreise und Erschließungskosten. Aber auch um langwierige und komplexe Planungsverfahren sowie umfangreiche Vorschriften und Konflikte zwischen den Belangen des Umweltschutzes und des Wohnungsbedarfs.
Eine simple Statistik macht deutlich, wie angespannt die Lage auf dem Wohnungsmarkt nicht nur in der Südlichen Ortenau und im Landkreis Emmendingen, sondern in ganz Baden-Württemberg besonders im Bereich des bezahlbaren Wohnens ist: Während es 2002 noch 137.000 preisgebundene Wohnungen in Baden-Württemberg gab ist der
Bestand bis zum Jahr 2015 auf 60.000 zurückgegangen. Eine Herausforderung, die von den Kommunen und der Politik nur Hand in Hand gelöst werden kann.
„Sowohl der Flächennutzungsplan als auch die Regelungen im Bereich des Umwelt- und Artenschutzes sind zentrale Komponenten, die den Gemeinden Schwierigkeiten bei der Ausweisung von Baugebieten und der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum bereiten.
Es war mir ein Anliegen, den Bürgermeistern und Gemeindevertretern im Rahmen der Wohnbaukonferenz die Möglichkeit zu geben, ihre Anliegen offen und direkt gegenüber der Ministerin anzusprechen und zu berichten, was ihnen vor Ort konkret Schwierigkeiten bereitet. Dabei konnten sie auch in Erfahrung bringen, welche Fördermöglichkeiten von Seiten des Landes bestehen. Eine win-win Situation für alle Beteiligten. Mein Dank gilt
auch der gastgebenden Gemeinde Ringsheim, die sich spontan bereit erklärte, die Veranstaltung im Bürgerhaus mitzuorganisieren“, so Landtagsabgeordnete Gentges abschließend.

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Land lässt die Kommunen bei der Wasserwirtschaft nicht im Regen stehen

„Das Thema Wasserwirtschaft ist ein zentraler Punkt bei der Daseinsvorsorge der Kommunen. Die Aufbereitung und Versorgung mit Trinkwasser, die umweltschonende Entsorgung sowie Gewässerrenaturierungen, die Behandlung kommunaler Altlasten und ein moderner und effizienter Hochwasserschutz sind Herausforderungen, die nur gemeinsam von Land und Kommunen bewältigt werden können“, so Marion Gentges MdL.  
Durch das Förderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten“ stellt das Land den Kommunen dafür dieses Jahr 138 Mio. Euro zur Verfügung. Die Städte und Gemeinden haben aus diesem Grund zahlreiche Vorhaben eingereicht. Diese werden vom Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zunächst bewertet. Eine endgültige Förderentscheidung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt. „Wasser ist ein kostbares Gut, mit dem wir möglichst sparsam und effizient haushalten sollten. Gleichzeitig müssen die Bürgerrinnen und Bürger konsequent vor Hochwasser geschützt werden. Aus diesem Grund unterstütze ich die eingereichten Vorhaben aus dem Ortenaukreis und dem Landkreis Emmendingen und hoffe auf eine baldige Förderzusage“, so Gentges MdL abschließend.
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Ausbau von Radwegen ein wichtiger Bestandteil im Infrastrukturkonzept Baden-Württembergs

„Fahrrad fahren ist nicht nur gesund, sondern kann mit Blick auf den täglichen Weg zur Arbeit für den ein oder anderen auch eine sinnvolle Alternative zum Auto sein. Um möglichst vielen Menschen diese Wahl zu ermöglichen, muss neben der Verkehrsinfrastruktur auch das Radwegenetz im Land kontinuierlich verbessert und ausgebaut werden“, so Marion Gentges MdL.
Im Rahmen des Landesgemeindefinanzierungsgesetzes fördert das Land deswegen kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur. Im neuen Förderprogramm 2018-2022 wurden 93 Projekte mit einem Gesamtfördervolumen in Höhe von 46 Millionen Euro neu aufgenommen. Für die Umsetzung des Programms sind 2018 fast 20 Millionen Euro eingeplant. Dabei werden neben Rad- und Fußwegen auch Schutzstreifen, Radfahrstreifen, Abstellanlagen, Beschilderung, Querungshilfen und Fahrradstraßen gefördert. Zudem werden im ganzen Land gezielt Wegweiser installiert, um Radfahrer gezielt auf gut ausgebaute Strecken zu lenken. 
„Im Jahr 2018 werden an Bundesstraßen 21 Projekte mit einem Investitionsvolumen von rund 12 Millionen Euro und einer Gesamtlänge von rund 31 Kilometern neu begonnen. An Landstraßen sind es 28 Projekte mit einem Investitionsvolumen von 16 Millionen Euro und einer Gesamtlänge von rund 35 Kilometern. Davon profieren auch der Ortenaukreis und der Landkreis Emmendingen“, so Landtagsabgeordnete Gentges abschließend.  
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Tatkräftiger Einsatz im Museum – Praktikum beim Badischen Landesmuseum

Der 6. Februar war für Marion Gentges ein ungewöhnlicher Arbeitstag. Weder tagte sie mit dem Landtag Baden-Württemberg, noch war sie in ihrem Wahlkreis Lahr anzutreffen. Ihr Arbeitsweg führte die Juristin auch nicht in ihre Anwaltskanzlei in Zell a. H. Die Politikerin und Rechtsanwältin nahm eine neue Herausforderung wahr und wurde Mitarbeiterin am Badischen Landesmuseum – für einen Tag. 
Als Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst und kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion im Landtag von Baden-Württemberg weiß Marion Gentges um die gesellschaftliche Bedeutung von Museen und kennt die Herausforderungen für Museumsmacher. Nun durfte sie für einen Tag die Perspektive wechseln und den Museumsbetrieb aus nächster Nähe miterleben. Dabei schaute sie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus verschiedenen Abteilungen über die Schulter, packte aber auch selbst tatkräftig mit an. 

Der Arbeitstag begann mit einer Frühbesprechung im Büro des Museumsdirektors. Prof. Dr. Eckart Köhne erklärte Marion Gentges die Aufgaben des Tages und händigte ihr anschließend den Dienstausweis aus. Mit diesem gelangte sie in die Bereiche für Museumsmitarbeiter. Eine halbe Stunde später war sie schon mitten im musealen Geschehen und wirkte bei der Gestaltung einer Ausstellung mit: Noch befindet sich die ab April im Karlsruher Schloss präsentierte Schau „Revolution! Für Anfänger*innen“ im Aufbau, doch im Vorfeld laufen Gestaltung und Detailplanungen auf Hochtouren. Nach der Begehung der „Baustelle“ brachte Frau Gentges eigene Ideen und Vorschläge für das Begleitprogramm zur Ausstellung ein. 

Zur Mittagszeit folgte ein Businesslunch mit der kaufmännischen Direktorin Susanne Schulenburg, das zu einem fachkundigen Austausch rund um das Thema Digitalisierung anregte. In der hauseigenen Buchbinderei konnte sie nach einer Einweisung ein eigenes Passepartout herstellen. Von dort ging es weiter in die Restaurierungswerkstätten im Ahaweg, in denen täglich zehn Restauratoren für den Erhalt kostbarer Kulturgüter Sorge tragen. In den Depots konnte sie auch selbst mit anpacken und durfte nach einem Rundgang durch die Depots eine hölzerne Uhr mit dem Bild Friedrich Heckers reinigen, die in der Ausstellung „Revolution!“ zu sehen sein wird.
Erfahrungen, die bei Marion Gentges einen bleibenden Eindruck hinterließen: „Die Begeisterung und Leidenschaft, mit der die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre Arbeit verrichten waren förmlich ansteckend und haben mich sehr beeindruckt. Viele Arbeitsbereiche wurden durch ein hohes Maß an Kreativität durch die Mitarbeiter selbst optimiert und Arbeitsabläufe durch  praktische Handgriffe und Hilfskonstruktionen gewinnbringend erweitert.“     
Am Ende eines ereignisreichen Arbeitstages traf sie erneut Direktor Eckart Köhne für ein abschließendes Feedback. Mit einer Urkunde wurde Marion Gentges MdL nach ihrem erfolgreich absolvierten Praktikum verabschiedet.
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Zusammenarbeit von Bund und Ländern wichtig für die Entwicklung passgenauer Förderkonzepte für leistungsstarke Schülerinnen und Schüler

Unter dem Motto „Leistung macht Schule“ startet am 1. Februar die Bund-Länder-Initiative zur Förderung leistungsstarker Schülerinnen und Schüler. Die bundesweite Initiative wird in den kommenden zehn Jahren mit 125 Millionen Euro gefördert, 39 Schulen der insgesamt 300 teilnehmenden stammen aus Baden-Württemberg. Neben der Erarbeitung von passgenauen Förderkonzepten geht es insbesondere um die qualitative Weiterentwicklung des Bildungswesens in Deutschland. „Das Kultusministerium Baden-Württemberg hat 7 regionale Cluster definiert, die eine Netzwerkbildung vor Ort ermöglichen. Es ist ein voller Erfolg, dass neben dem Scheffel-Gymnasium Lahr, das den Kern des Netzwerks bildet, mit der Nikolaus-Christian-Sander-Werkrealschule aus Teningen und der Fritz-Boehle-Werkrealschule aus Emmendingen insgesamt drei Schulen aus der Region ausgewählt wurden“, so Marion Gentges MdL. In einem ersten Schritt werden von den Schulen Konzepte für eine leistungsfördernde Schulentwicklung erarbeitet. Wissenschaftler stehen dabei beratend zur Verfügung, evaluieren die erarbeiteten Konzepte und überprüfen sie aus Praxissicht auf ihre Wirksamkeit.
In einem zweiten Schritt werden die Ergebnisse dann in die Fläche getragen. „Durch die wissenschaftliche Begleitung durch einen deutschlandweiten Forschungsverbund stehen den Schulen während der gesamten Projektphase kompetente Projektpartner zur Verfügung, die für eine enge Verzahnung von Schule und Wissenschaft sorgen und einen bedeutenden Beitrag für die Gewinnung neuer Erkenntnisse liefern“, so Landtagsabgeordnete Gentges abschließend.