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Mit der kommunalen Initiative gegen Wohnungseinbrüche machen wir den Einbrechern das Leben noch schwerer

Ein Wohnungseinbruch bedeutet für die Opfer materielle Schäden, finanzielle Verluste und große Verunsicherung. Diese psychische Belastung ist oft nur schwer zu überwinden. Jeder fünfte Betroffene zieht nach einem Einbruch aus dem Haus oder der Wohnung aus oder hat zumindest vor, dies zu tun. Der Kampf gegen Einbrecher ist aus diesem Grund ein Schwerpunkt der grün-schwarzen Landesregierung. „Ich freue mich daher sehr, dass die Regierungsfraktionen beschlossen haben, für Maßnahmen der Kommunalen Kriminalprävention gegen Wohnungseinbrüche 200.000 Euro zur Verfügung zu stellen. Mit der „Prävention von Wohnungseinbrüchen durch eine wachsame Nachbarschaft“ setzen wir an der richtigen Stelle an“, so Marion Gentges MdL.
Die konsequente Arbeit zeigt Früchte: Im vergangenen Jahr konnten die Einbruchszahlen gesenkt und die Aufklärungsquote erhöht werden. Das ist Ansporn, bei der Bekämpfung von Wohnungseinbrüchen auch weiterhin einen Schwerpunkt der Polizeiarbeit zu setzen.
„Politik und Polizei sind bei der Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität besonders gefordert, diese sind dabei aber auf die Mithilfe aufmerksamer Bürgerinnen und Bürger angewiesen. Durch einfache, aber effektive Verhaltensmuster, wie beispielsweise dem Schließen von Fenstern und dem Abschließen von Türen, bewusster Wachsamkeit für Unregelmäßigkeiten in der eigenen Nachbarschaft sowie der schnellen Verständigung der Polizei bei ungewöhnlichen Vorkommnissen kann jeder Einzelne an einem sichereren Miteinander mitwirken“, betont Marion Gentges MdL.
Das Projekt „Prävention von Wohnungseinbrüchen durch eine wachsame Nachbarschaft“ fördert innovative Konzepte in baden-württembergischen Kommunen, die der Verhinderung von Wohnungseinbrüchen, der Verbesserung des subjektiven Sicherheitsgefühls und der Nachbarschaftsförderung dienen.
Die Ausschreibung des Projekts wird noch heute an alle baden-württembergischen Stadt- und Landkreise sowie Gemeinden versandt. Diese können sich als Projektträger bewerben. Die Ausschreibung richtet sich aber auch an andere Institutionen und Vereinigungen wie z. B. Bürgervereine oder Initiativen, welche sich bis zum 30. September 2017 beim Landeskriminalamt Baden-Württemberg bewerben können. Die Förderung einzelner Projekte ist in Höhe von bis zu 10.000 Euro möglich.
„Einbrüche zu verhindern, kann am besten im gesamtgesellschaftlichen Miteinander erreicht werden. Hierbei ist es nötig, die verschiedensten Akteure vor Ort schon frühzeitig in den Prozess miteinzubinden. Je nach kommunaler Struktur und aktuellen Schwerpunktthemen können dies neben der Stadt- bzw. Gemeindeverwaltung und der Polizei beispielsweise auch Vereine, Kirchen, die freiwillige Feuerwehr, Schulen oder Bürgerinitiativen sein. Der Kreativität sind dabei keine Grenzen gesetzt“, so Marion Gentges MdL abschließend.
 
Weitere Informationen zur Bewerbung erteilt das Landeskriminalamt telefonisch unter 0711/5401-3430 oder 3478 oder per Mail pwn@polizei.bwl.de.
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Georg Scholz Haus Kunstforum in Waldkirch hat Mut und Kreativität bewiesen

„Die Landesregierung hat ein Auge darauf, dass zeitgenössische Kunst nicht nur in den Großstädten, sondern auch im Ländlichen Raum und damit in der Fläche sichtbar wird. Durch das Programm zur Förderung von Projekten von Kunstvereinen leisten wir dazu einen wichtigen Beitrag. Besonders freut mich dabei, dass mit dem Georg Scholz Haus Kunstforum auch ein Vertreter aus der Region gefördert wird“, so Marion Gentges MdL, die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion und Betreuungsabgeordnete für den Landtagswahlkreis Emmendingen.

Die Landesregierung unterstützt mit dem Förderprogramm im Jahr 2017 insgesamt 13 nichtkommerzielle Kunstvereine und Initiativen bei der Planung und Umsetzung von Ausstellungen und anderen Projekten mit jeweils bis zu 10.000 Euro. Im Mittelpunkt der Förderung steht die Gegenwartskunst, die nicht auf ein bestimmtes Thema festgelegt ist. Die Auswahl der von den Kunstvereinen eingereichten Projektvorschlägen erfolgte durch eine fachkompetente Jury. „Das Förderprogramm kommt direkt den Kunstvereinen und ihrer wichtigen Arbeit zugute. Diese greifen aktuelle gesellschaftliche Themen auf, die sie in vielen Fällen mit ehrenamtlichen Strukturen umsetzen. Es freut mich immer wieder zu beobachten, wie Mut und Kreativität von den Kunstvereinen aktiv gelebt und umgesetzt werden“, so Marion Gentges MdL abschließend.

 

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Investitionen in Schulinfrastruktur sind Investitionen in die Zukunft

Im Jahr 2017 werden 63 Schulbaumaßnahmen an öffentlichen Schulen mit 68 Mio. Euro gefördert. Die Fördermittel, die um 8 Mio. Euro höher liegen als im Vorjahr 2016, stammen aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs. Zusätzliche 12,5 Mio. Euro stehen für 44 Bauprojekte von Ganztagsschulen zur Verfügung. Darauf haben sich das Kultusministerium, das Finanz- und das Innenministerium gemeinsam mit den kommunalen Landesverbänden verständigt. Eine Nachricht, die bei der Landtagsabgeordneten Marion Gentges auf offene Ohren trifft. „Investitionen in die Schulinfrastruktur sind Investitionen in die Zukunft. Es ist notwendig, dass wir dafür ausgiebig finanzielle Mittel zur Verfügung stellen und damit nachhaltig für gute schulische Rahmenbedingungen sorgen. Die Schulen müssen an die jeweiligen Anforderungen vor Ort angepasst werden“, so Marion Gentges MdL.

Angebote der Ganztagesbetreuung, die Herausforderungen der Inklusion und die heterogene Schülerschaft führen zu veränderten Anforderungen an die Schulgebäude, denen Rechnung getragen werden muss. „Das Land Baden-Württemberg gewährt im Rahmen der Schulbauförderung einen Regelzuschuss in Höhe von 33 Prozent des als förderfähig anerkannten Bauaufwands für Um-, Neu- und Erweiterungsbauten. Es freut mich, dass davon auch der Landkreis Emmendingen profitiert. Für den Umbau des Kenzinger Gymnasiums stehen 179.000 Euro an Fördermitteln zur Verfügung“, so Marion Gentes MdL abschließend.

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Gemeinsam für die Kindertagespflege

Gemeinsam für die Kindertagespflege – Runder Tisch im Landratsamt Offenburg zur aktuellen Situation in der Ortenau

Auf Initiative der CDU-Landtagsabgeordneten Marion Gentges MdL trafen sich neben der Abgeordneten, Vertreterinnen der freien Träger der Kindertagespflege, der Sozialdezernent des Ortenaukreises, Georg Benz, Leiter und Mitarbeitende des Jugendamtes sowie zwei Vertreter des Landesverbandes Kindertagespflege Baden-Württemberg e.V. zu einem Gespräch über aktuelle Herausforderungen in der Kindertagespflege im Ortenaukreis.
Wie die Vorsitzenden der freien Träger deutlich machten, gebe es Handlungsbedarf vor allem was die Schaffung von neuen Plätzen in der Kindertagespflege anginge. Plätze bei Tagesmüttern und –vätern seien nach wie vor stark gefragt, allerdings sei es immer schwieriger, Tagespflegepersonen zu finden und damit neue Betreuungsplätze zur Verfügung zu stellen.
Entsprechend wurde diskutiert, welche Möglichkeiten bestehen um die Tätigkeit als Tagespflegeperson attraktiver zu gestalten und bürokratische Hindernisse abzubauen. Konkret ging es dabei unter anderem um die Ausgestaltung der so genannten Pflegeerlaubnis, die in der Ortenau bis dato aus Gründen des Kindeswohls die Betreuung von drei Kindern unter drei Jahren zulässt, obwohl gesetzlich die Betreuung von bis zu fünf Kindern gleichzeitig unabhängig vom Alter der Kinder erlaubt ist. Dies sei in vielen Landkreisen gängige Praxis und garantiere eine gewisse Flexibilität für die Tagespflegepersonen, was wiederum das Angebot der Kindertagespflege für viele Eltern attraktiv mache, erläuterte Paul Huber, Mitglied des Vorstandes des Landesverbandes Kindertagespflege. Man einigte sich darauf, in gemeinsamen Gesprächen einen Prozess zu erarbeiten, der zum einen die Berufsfreiheit und die wirtschaftliche Situation der Tageseltern honoriere und gleichzeitig den hohen Qualitätsstandards der Kindertagespflege in der Ortenau Rechnung trage.
Auch bei weiteren Punkten, zum Beispiel die Ausstellung einer Pflegeerlaubnis nach einer bestimmten Anzahl absolvierter Qualifizierungsstunden, einigten sich Jugendamt und freie Träger darauf, intensiv im Gespräch zu bleiben um hier zu einer tragfähigen Lösung zu kommen.
Auch Marion Gentges war mit dem Gesprächsverlauf sehr zufrieden: „Es freut mich, dass alle wichtigen Akteure der Kindertagespflege von dem Gesprächsangebot Gebrauch gemacht haben. Durch den direkten Austausch konnten Positionen dargelegt und Verbesserungsvorschläge und Anregungen auf Augenhöhe diskutiert werden. Aus meiner Sicht die Voraussetzung dafür, die guten Strukturen der Kindertagespflege in der Ortenau für alle Beteiligten noch besser zu machen.“

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Fördermittel für das Unternehmen zermet Zerspanungstechnik in Lahr

„Unsere Wirtschaft und insbesondere der Mittelstand leisten einen großen Beitrag dafür, dass wir zu einer der wirtschaftlich stärksten und innovativsten Regionen der Welt gehören. Damit unser Standort auch weiterhin Technologieführer bleibt, fördert das Land gezielt einzelne Unternehmen“, so Marion Gentges MdL. Zuvor hatte das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Liste der Unternehmen und Gemeinden bekanntgegeben, die über die Förderlinie „Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg“ finanzielle Zuwendungen erhalten. Die Förderlinie, die sich zur Hälfte aus Fördermitteln aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) und dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zusammensetzt, umfasst in diesem Jahr eine Gesamtfördersumme von 3,5 Mio. Euro. Der zuständige Bewertungsausschuss hat in der achten Tranche 10 Projekte im ganzen Land ausgewählt. Unterstützt werden gezielt Unternehmen im ländlichen Raum bei der Entwicklung und wirtschaftlichen Nutzung neuer Dienstleistungen und Produkte. Ein weiterer Schwerpunkt liegt im Bereich der Ressourcen- und Energieeffizienz.

„Die Aufnahme der zermet Zerspanungstechnik GmbH & Co. KG aus Lahr in das Förderprogramm ist ein toller Erfolg für das Unternehmen und die Region. Durch die Fördermittel können das Betriebsgebäude aufgestockt und die Fertigungskapazitäten erweitert werden“, freut sich Marion Gentges MdL.

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Möglichst selbstbestimmtes Leben auch Pflegebedürftigen ermöglichen

„Pflegebedürftige Menschen sind, um ein möglichst selbstbestimmtes Leben in einer ihnen vertrauten Umgebung führen zu können,  auf eine qualitativ hochwertige Pflegeinfrastruktur vor Ort angewiesen. Pflegende Angehörige, die in vielen Fällen einen großen Beitrag leisten, profitieren davon ebenfalls“, so Marion Gentges MdL.

Durch das Innovationsprogramm Pflege, das genau diese Strukturen vor Ort verbessert, werden in der aktuellen Förderrunde 16 Projekte mit insgesamt 2,3 Mio. Euro gefördert. Das Förderprogramm konzentriert sich insbesondere auf neue und innovative Pflege- und Versorgungsmodelle, die gleichzeitig auch die pflegenden Angehörigen unterstützen und entlasten. Neben der häuslichen Pflege, der Nacht- und Tagespflege sowie der Kurzzeitpflege wird zudem der weitere Ausbau von ambulant betreuten Wohngemein-schaften vorangetrieben.

„Die grün-schwarze Landesregierung lässt die Kommunen und Landkreise bei dem wichtigen Ausbau der regionalen Pflegelandschaft nicht im Stich. Es freut mich besonders, dass mit der Schaffung einer Pflegewohngruppe in der ehemaligen Pfarrscheune in Schuttertal auch ein Projekt aus dem Wahlkreis Lahr mit 100.000 Euro gefördert wird“, so Marion Gentges MdL abschließend.

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Plädoyer für eine starke berufliche Bildung

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Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann auf Einladung des CDU-Kreisverbandes Emmendingen in Gutach-Bleibach

„Berufliche und akademische Bildung sind absolut gleichwertig“ – das war die zentrale Botschaft von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann bei ihrem Stopp in Gutach-Bleibach. Rund 80 Teilnehmer lauschten im vollen Bürgersaal der Gemeinde den Ausführungen der Kultusministerin, die auf Einladung des CDU-Kreisverbandes Emmendingen gekommen war. Die Veranstaltung stand unter der Überschrift „Schule, Ausbildung, Beruf – Wie sieht unsere Zukunft aus?“, an die der Kreisvorsitzende Marcel Schwehr in seinem Grußwort anknüpfte. „Die Jugendarbeitslosigkeit im Landkreis Emmendingen liegt unter zwei Prozent – ein hervorragendes Zeugnis für die duale Ausbildung“, so Schwehr.

Gleich zu Beginn ihrer Rede betonte die Kultusministerin die Bedeutung der beruflichen Bildung. Als neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) habe sie dieses Thema zum Schwerpunkt ihrer Präsidentschaft gemacht. „Zuletzt hat sich die Kultusministerkonferenz mit der beruflichen Bildung im Jahr 1997 beschäftigt. Das Thema ist also längst überfällig“, so Eisenmann.

Ziel sei es, die berufliche Bildung wieder aus dem Schatten der akademischen Bildung zu holen. Einen ersten Schritt habe die Landesregierung mit der Verankerung des Schulfachs Wirtschaft und Berufsorientierung im aktuellen Schuljahr 2016/17 gemacht.

Das Thema Digitalisierung will die Kulturministerin nach dem Motto „Technik folgt Pädagogik“ angehen. „Tablet ersetzt Buch als Konzept reicht nicht aus“, sagte die Ministerin. Dem Einsatz von neuer Technik müsse stets ein konkretes pädagogisches Konzept vorausgehen.

Beim Thema weiterführende Schulen sprach Susanne Eisenmann das negative öffentliche Bild von Haupt- und Werkrealschulen an. Aus Sicht der Ministerin würden diese völlig zu Unrecht als „Restschulen“ betitelt. „Gerade im ländlichen Raum gibt es Haupt- und Werkrealschulen, die hervorragende Arbeit leisten und oftmals die zentrale Schule in der Gemeinde darstellen“, erklärte Eisenmann. Mit Blick auf die Schulabgänger dieser Schularten formulierte Eisenmann auch eine Bitte an die Unternehmer und Handwerksbetriebe: „Gebt diesen Jugendlichen eine Chance!“

In der anschließenden Diskussion wurden weitere Themenfelder angeschnitten, wie die personelle Ausstattung der Schulen, der Zukunft von Fremdsprachen in Grundschulen und der Zukunft von Haupt- und Werkrealschulen im ländlichen Raum.

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Aus der Not eine Tugend zu machen, ist eine große Leistung

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Kultusministerin Susanne Eisenmann besucht Projektstart „Neubau der Grundschule“ in Rheinhausen

Großer Andrang beim Projektstart „Neubau der Grundschule“ in Rheinhausen. Zahlreiche Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker sowie Bürgerinnen und Bürger sind dem Ruf nach Rheinhausen gefolgt. Darunter auch die baden-württembergische Kultusministerin Susanne Eisenmann, die auf Vermittlung des CDU-Kreisverbandes Emmendingen gekommen war.

Empfangen wurden die Gäste mit einem Ständchen der Schülerinnen und Schüler, der sichtlich Anklang fand. „So einen tollen Empfang hatte ich bisher noch nicht“, so die Kultusministerin. Zudem hatten die Grundschüler viele unterschiedliche Wünsche für die neue Schule vorbereitet, die sie vorlasen. Darunter auch ein Wasserspender, welchen die Kultusministerin mit den Worten „das kriegen wir hin“ zusagte.

Bei der anschließenden Vorstellung der Details der geplanten Grundschule wechselten die Gäste in den Bürgersaal im Rathaus der Gemeinde. Bürgermeister Jürgen Louis erläuterte die Entstehungsgeschichte des Projekts. Die bisherige Grundschule in Oberhausen aus dem Jahr 1964 sei nicht mehr zu nutzen gewesen – eine echte Notsituation. Deshalb habe die Gemeinde früher als angenommen eine neue Schule gebraucht. Dabei sei von Anfang an ein modernes pädagogisches Konzept vorgesehen gewesen, welches Grundschulrektorin Ulrike Naegele-Kusterer vorstellte. Darunter das neue Leitmotto der Schule: „Miteinander leben, miteinander lernen, miteinander leben lernen“.

Die Kultusministerin Susanne Eisenmann lobte das Projekt mit den Worten: „Aus der Not eine Tugend zu machen, ist eine große Leistung.“ Zwischen Idee und Umsetzung lägen zahlreiche Herausforderungen, welche die Gemeinde und die Schulleitung gut gemeistert hätten. Mit Blick auf die 2400 Grundschulen im Land bekannte sich Eisenmann zum Motto „Kurze Beine – kurze Wege“ und damit zur ortsnahen Grundschule. Rheinhausen sei ein gutes Beispiel dafür, dass sich Kommunen sehr verantwortungsvoll mit der Entwicklung der Schulstandorte befassten. Darin wolle sie die Kommunen auch weiterhin unterstützen, erklärte die Ministerin.

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finanzielle Zuwendungen aus dem Denkmalförderprogramm für die Ortenau

„Kulturdenkmäler sind identitätsstiftend und von großem historischen Wert für die Städte und Gemeinden. Sie prägen deren Erscheinungsbild und sind Anziehungspunkt für Einheimische und Touristen gleichermaßen“, freut sich die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion über die Bekanntgabe der ersten Tranche des Denkmalförder-programms 2017. Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert kirchliche, kommunale und private Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 9,6 Mio. Euro. Aus datenschutzrechtlichen Gründen dürfen private Antragsteller dabei nicht veröffentlicht werden.

„Die Ortenau erhält aus der ersten Tranche des Denkmalförderprogramms mit 108.940 Euro einen ansehnlichen Betrag, der direkt für den Erhalt und die Pflege der Kulturdenkmäler eingesetzt werden kann und somit allen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommt“, so Marion Gentges MdL abschließend.

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Modellprojekt Kulturschule 2020 Baden-Württemberg auf gutem Weg

„Die Fritz-Boehle Grund- und Werkrealschule in Emmendingen profitiert als teilnehmende Partnerschule von einer jährlichen finanziellen Förderung in Höhe von 10.000 Euro. Zudem haben die Schülerinnen und Schüler durch die Kooperation mit außerschulischen Partnern die Möglichkeit, auch ihre künstlerischen Talente zu entfalten“, freut sich die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion und Betreuungsabgeordnete für den Wahlkreis Emmendingen, Marion Gentges MdL.

Das Modellprojekt „Kulturschule 2020 Baden-Württemberg“ ist ein Kooperationsprojekt zwischen der Karl Schlecht Stiftung und dem Kultusministerium. Seit 2015/16 werden zehn Schulen aller Schularten jährlich mit jeweils 10.000 Euro auf ihrem Weg zur „Kulturschule“ gefördert. Im Fokus steht dabei die Erweiterung des Unterrichts aller Fächer um ästhetisch-kulturelle Inhalte. Die Schulen profitieren dabei direkt von der Kooperation mit außerschulischen Partnern wie bspw. der Filmakademie in Ludwigsburg.

„Das Modellprojekt Kulturschule 2020 Baden-Württemberg ist eine Bereicherung für die Schullandschaft, da es den Schülerinnen und Schülern besondere Entwicklungsmöglich-keiten bietet. Es wäre schön, wenn das erfolgreiche Projekt zukünftig noch ausgeweitet werden könnte“, so Marion Gentges MdL abschließend.