„Kulturdenkmäler sind identitätsstiftend und von großem historischen Wert für die Städte und Gemeinden. Sie prägen deren Erscheinungsbild und sind Anziehungspunkt für Einheimische und Touristen gleichermaßen“, freut sich die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion über die Bekanntgabe der ersten Tranche des Denkmalförder-programms 2017. Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert kirchliche, kommunale und private Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 9,6 Mio. Euro. Aus datenschutzrechtlichen Gründen dürfen private Antragsteller dabei nicht veröffentlicht werden.

„Die Ortenau erhält aus der ersten Tranche des Denkmalförderprogramms mit 108.940 Euro einen ansehnlichen Betrag, der direkt für den Erhalt und die Pflege der Kulturdenkmäler eingesetzt werden kann und somit allen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommt“, so Marion Gentges MdL abschließend.

„Die Fritz-Boehle Grund- und Werkrealschule in Emmendingen profitiert als teilnehmende Partnerschule von einer jährlichen finanziellen Förderung in Höhe von 10.000 Euro. Zudem haben die Schülerinnen und Schüler durch die Kooperation mit außerschulischen Partnern die Möglichkeit, auch ihre künstlerischen Talente zu entfalten“, freut sich die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion und Betreuungsabgeordnete für den Wahlkreis Emmendingen, Marion Gentges MdL.

Das Modellprojekt „Kulturschule 2020 Baden-Württemberg“ ist ein Kooperationsprojekt zwischen der Karl Schlecht Stiftung und dem Kultusministerium. Seit 2015/16 werden zehn Schulen aller Schularten jährlich mit jeweils 10.000 Euro auf ihrem Weg zur „Kulturschule“ gefördert. Im Fokus steht dabei die Erweiterung des Unterrichts aller Fächer um ästhetisch-kulturelle Inhalte. Die Schulen profitieren dabei direkt von der Kooperation mit außerschulischen Partnern wie bspw. der Filmakademie in Ludwigsburg.

„Das Modellprojekt Kulturschule 2020 Baden-Württemberg ist eine Bereicherung für die Schullandschaft, da es den Schülerinnen und Schülern besondere Entwicklungsmöglich-keiten bietet. Es wäre schön, wenn das erfolgreiche Projekt zukünftig noch ausgeweitet werden könnte“, so Marion Gentges MdL abschließend.

„Die kommunale Infrastruktur ist ein wichtiger Teil unseres Verkehrsnetzes und für die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger sowie die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft ein entscheidender Faktor. Die Fördermittel werden dringend benötigt um die Kommunen zu entlasten“, so Marion Gentges MdL zum zuvor bekanntgegebenen Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau. Das Verkehrsministerium wird dieses Jahr kommunale Straßenbaumaßnahmen im Land nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz mit 106 Mio. Euro fördern. Schwerpunktmäßig geht es um die Verbesserung der Verkehrssicherheit, aber auch Lärmschutzmaßnahmen oder die Verbesserung von Informationssystemen stehen im Fokus des Förderprogramms.
Bereits im Bau befindliche, bewilligte oder zur Bewilligung freigegebene Vorhaben werden mit 58 Mio. Euro bezuschusst. Für 79 neue Förderprojekte gewährt das Land Zuschüsse in Höhe von 48 Mio. Euro. Auch der Wahlkreis Lahr profitiert von den Zuwendungen. Die Stadt Lahr erhält 354.000 Euro für den Knotenausbau an der Dr. Georg Schäffler-Straße und den angrenzenden Radweg. Die Gemeinde Oberwolfach bekommt 325.000 Euro für eine Brückenerneuerung über die Wolf. „Die Städte und Gemeinden setzen sich mit ganzer Kraft für den Erhalt und Ausbau der kommunalen Infrastruktur ein. Das Land ist gefordert,  sie bei dieser Mammutaufgabe angemessen zu unterstützen. Die Fördermittel sind dabei ein wichtiger Faktor“, freut sich Marion Gentges MdL.

„Notsituationen erfordern ein sensibles und unkompliziertes Vorgehen von Seiten der Politik, um die Betroffenen schnell und effizient zu unterstützen. Die Einstufung des Frosteinbruchs in den Nächten vom 19. bis 21. April in diesem Jahr als Naturkatastrophe schafft die Voraussetzungen für schnelle Finanzhilfen. Diese sind dringend notwendig, um unverschuldet in Not geratenen Betrieben beizustehen“, lobt Marion Gentges MdL die Entscheidung der Landesregierung. Momentan verschaffen sich zuständige Experten einen genauen Überblick über die entstandenen Aufwuchs- und Ertragsschäden, die regional und kulturabhängig sehr unterschiedlich sind. Als Basis für die staatlichen Hilfen werden die tatsächlichen Ernteverluste berücksichtigt, die endgültig erst zum eigentlichen Erntezeitpunkt genau beziffert werden können.
Ein abschließendes Hilfspaket kann daher erst im Herbst verabschiedet werden. Um den Betroffenen schon vorher helfen zu können, hat der Landwirtschaftsminister die Landwirtschaftliche Rentenbank gebeten, ihre Programme auszuweiten und den betroffenen Betrieben Hilfen anzubieten. Das Finanzministerium prüft zudem, ob und in welcher Form den Geschädigten steuerliche Billigkeitsmaßnahmen gewährt werden können. „Wir werden die Betroffenen, die unverschuldet von dieser Kältewelle getroffen wurden, nicht im Regen stehen lassen“, so Marion Gentges abschließend.   

„Die Integration von Flüchtlingen erfolgt in der Mitte der Gesellschaft, in den Städten und Gemeinden vor Ort. Die Beteiligten dürfen bei dieser Aufgabe nicht allein gelassen werden und sind auf Unterstützung angewiesen. Die von der Landesregierung zur Verfügung gestellten Mittel werden dringend benötigt und sind ein wichtiges Zeichen“ so Landtagsabgeordnete Marion Gentges zum Pakt für Integration mit den Kommunen.
Die grün-schwarze Landesregierung stellt in diesem Jahr über sechs Millionen Euro für Integrationsmaßnahmen in den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg zur Verfügung. Das Hauptaugenmerk liegt auf der Förderung kommunaler Integrations-beauftragter, die als zentrale Ansprechpartner für alle Integrations- und Flüchtlingsfragen vor Ort zuständig sind. Sie sorgen dafür, dass Abläufe koordiniert werden und die benötigten Akteure zusammenfinden. Im Jahr 2017 werden landesweit 153 Projekte gefördert. Der Ortenaukreis erhält 54.600 Euro für sein kommunales Netzwerk Integration sowie die soziale Beratung und Betreuung und die Stadt Lahr 52.500 Euro für einen Flüchtlingsbeauftragten. Der Landkreis Emmendingen erhält 52.500 Euro für einen Integrations-beauftragten und zusätzlich 7.500 Euro für die Integrationsförderung von Migranten. „Diese Maßnahmen stärken die kommunalen Integrations-strukturen vor Ort und tragen dazu bei, dass die Integration von Flüchtlingen noch besser gelingen kann“, so Marion Gentges MdL abschließend.

„Der Sport ist ein starkes Bindeglied in unserer Gesellschaft. In den Kommunen bieten die Sportvereine nicht nur ein abwechslungsreiches Angebot für Jung und Alt, sondern leisten auch einen wichtigen Beitrag zur Integration von Menschen aus der ganzen Welt“ so Landtagsabgeordnete Marion Gentges zum Landesförderprogramm im kommunalen Sportstättenbau 2017.

Das Land Baden-Württemberg bezuschusst im Jahr 2017 insgesamt 107 kommunale Sportstättenbauprojekte mit einer Fördersumme von insgesamt 17,2 Mio. Euro. Darauf hatten sich zuvor das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport und die Regierungspräsidien in Gesprächen mit den kommunalen Landesverbänden sowie den baden-württembergischen Sportbünden geeinigt.

Gefördert werden der Neubau und die Sanierung von Sporthallen und Sportfreianlagen, wie z.B. Sportplätze oder Leichtathletikanlagen. Der Fördersatz beträgt in der Regel 30 Prozent der zuschussfähigen Ausgaben. Als Fördervoraussetzung wurde festgelegt, dass die Sportstätten vielfältig genutzt werden können. Die Sporthallen und Freianlagen sollen sowohl für den Sportunterricht als auch für den Übungs- und Wettkampfbetrieb von Sportvereinen geeignet sein.

„Mit 159.000 Euro fließt ein ansehnlicher Betrag in den Landkreis Emmendingen. Davon profitieren drei Städte und Gemeinden direkt bei der Umsetzung von drei Einzelprojekten. Die Förderung des kommunalen Sportstättenbaus leistet einen wichtigen Beitrag für die Attraktivität und Leistungsfähigkeit unserer Sportvereine vor Ort“, so Marion Gentges MdL abschließend.