(Schuttertal) Schneller ins Internet: Das Land unterstützt den Ausbau des Glasfasernetzes in Schuttertal mit einer Finanzspritze von 728.524,80 Euro. In der aktuellen Ausschreibungsrunde werden 41 Zuwendungsbescheide aus 13 Landkreisen vom Land gefördert. Insgesamt fließen rund 73 Millionen Euro in die Projekte, wie das für die Digitalisierung zuständige Ministerium am Donnerstag (19. Oktober 2023) in Stuttgart bekannt gab.

Die Landtagsabgeordneten Sandra Boser MdL und Marion Gentges MdL freuen sich: „Mit der Förderung von 728.524,80 Euro durch das Land macht Schuttertal einen großen Schritt in Richtung High-Speed-Internet. Der Ausbau der grauen Flecken in der Gemarkung Dörlinbach in der Gemeinde Schuttertal sorgt dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger vor Ort bald von einer leistungsstarken Verbindung mit mindestens 100 Mbit pro Sekunde profitieren können.“

Der Breitbandförderbescheid wird am Donnerstag, 19. Oktober 2023 durch Minister Thomas Strobl im Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Baden-Württemberg an die Breitband Ortenau GmbH & Co. KG ausgehändigt. „Die Kooperation zwischen der Breitband Ortenau GmbH & Co. KG und dem Land ermöglicht den Aufbau einer digitalen Infrastruktur für die Zukunft, die sowohl den Bürgerinnen und Bürgern, den Unternehmen sowie den öffentlichen Einrichtungen wie etwa Schulen, zugutekommt“, betonten die beiden Landtagsabgeordneten Marion Gentges MdL und Sandra Boser MdL. Im Doppelhaushalt 2023/2024 sind rund 660 Millionen Euro für den Breitbandausbau vorgesehen.

Die Landtagsabgeordneten Sandra Boser und Marion Gentges freuen sich über die Förderung in Höhe von insgesamt 199.550 € für drei Projekte in ihrem Wahlkreis über das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR). Das Programm unterstützt insbesondere die Wirtschaft und das Wohnen vor Ort und zielt auf den Erhalt der ländlichen Daseinsvorsorge ab.

Von der unterjährigen ELR-Entscheidung 2023 profitieren die Stadt Haslach mit einem Förderbetrag von 98.820 € für ein Projekt im Bereich Innenentwicklung/Wohnen, die Gemeinde Oberwolfach mit einem Zuschuss von 34.930 € für ein Projekt im Bereich Arbeiten und die Gemeinde Schuttertal mit einem Betrag in Höhe von 65.800 € für ein Projekt im Bereich der Grundversorgung.

Sandra Boser MdL und Marion Gentges MdL betonen: „Wohnortnahe Versorgung und wohnortnahes Arbeiten sind das A und O für die Zukunft ländlicher Räume. Wir wollen den ländlichen Raum in seinen Strukturen stärken und ihn für bevorstehende Herausforderungen fit machen.“

Förderziel: Lokale Daseinsvorsorge stärken, schnelle Umsetzung von Projektvorhaben

Das ELR-Programm richtet sich auch konsequent an Kriterien wie Energieeffizienz und Klimaschutz aus. Daher erhalten Projekte im Bereich Wohnen und Bauen, die zum Beispiel mit dem nachhaltigen Rohstoff Holz umgesetzt werden, höhere Zuschüsse.

Mit der unterjährigen Förderung unterstützt die Landesregierung 162 strukturell bedeutende Projekte mit insgesamt 8,8 Millionen Euro – von der Dorfladen-Modernisierung bis zum Neubau eines Produktionsgebäudes. Knapp ein Drittel der Projekte erhalten einen Förderaufschlag für CO2-speichernde Bauweisen. Unterstützt werden private, kommunale und gewerbliche Vorhaben.

Erfreut zeigen sich die Landtagsabgeordneten Sandra Boser MdL und Marion Gentges MdL
in einer gemeinsamen Pressemitteilung über die Förderung der Initiative „DORV Leben
Hugsweier“ als eines von sechs Projekten im Schwerpunkt „Ländlicher Raum“ durch das
Programm ,Gut Beraten!‘. Dieses Programm wird durch den Kabinettsausschuss Ländlicher
Raum unterstützt und fördert vorrangig Projekte kleiner Kommunen mit Blick auf die
Zukunftssicherung des Ländlichen Raums.
Die Abkürzung „DORV“ des geförderten Konzepts in Hugsweier steht für „Dienstleistung
und ortsnahe Rundum-Versorgung“. Dass das Projekt seinen Fokus ganz besonders auf die
mangelnde Nahversorgung im Lahrer Stadtteil Hugsweier legt, ist für die beiden
Abgeordneten Marion Gentges MdL und Sandra Boser MdL ein wichtiges Signal: „Eine
wohnortnahe Versorgung ist ein ganz wesentliches Element für die Attraktivität eines Ortes
und vor allem der sozialen Teilhabe und der Daseinsvorsorge der Menschen gerade im
ländlichen Raum. Die großartige Initiative in Hugsweier hat genau das erkannt und schafft
mit ihrem Projekt neben einer Verbesserung der Nahversorgung auch einen Ort der
Begegnung zur Förderung des sozialen und kulturellen Miteinanders.

Zum Gemeindebesuch in Rust wurde die Landtagsabgeordnete Marion Gentges am 19. Mai 2023
von Bürgermeister Dr. Kai-Achim Klare herzlich im dortigen Rathaus empfangen.
In einem gemeinsamen Gespräch schilderte Bürgermeister Klare der Abgeordneten die aktuelle Situation in der Gemeinde und dankte dieser ausdrücklich für ihre Unterstützung in den letzten Jahren
in vielfältiger Hinsicht. Betont wurde vor allem auch die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit
mit dem Gemeinderat.
Sehr gut angenommen wird der Rust-Bus, der seit Oktober 2022 fährt und sowohl von Gästen des
Europa-Parks als auch von den Einwohnern der Gemeinde genutzt wird. Wie in vielen anderen Kommunen ist auch in Rust der Wohnraummangel ein beherrschendes Thema. Auch die Verkehrsbelastung in der Gemeinde sei nach wie vor eine Herausforderung, hier arbeite man intensiv an Lösungen,
um die Situation vor Ort neu zu ordnen und Lösungen anbieten zu können.
Nach dem intensiven Gesprächsaustausch hatte die Abgeordnete sodann noch Gelegenheit zwei
Bildungsprojekte in der Gemeinde in ihrem Baufortschritt zu besichtigen: So gab es gemeinsam mit
Bürgermeister Dr. Kai-Achim Klare und Schulleiter Christian Moser einen eindrucksvollen Rundgang
über die Baustelle für den Erweiterungsbau der Grund- und Gemeinschaftsschule. Und auch das gemeinsame Kita-Projekt der Gemeinde in Zusammenarbeit mit dem Europa-Park konnte der Landtagsabgeordneten bei einem Rundgang durch die Räumlichkeiten gezeigt werden.
Von beiden Projekten zeigte sich Marion Gentges zum Abschluss des Gemeindebesuchs überaus
beeindruckt: „Die Förderung und Bildung unserer Kinder ist ein entscheidender Schlüssel für ihre
geistige, gestalterische und moralische Entwicklung. Die Gemeinde Rust schafft mit ihren beiden
Vorzeigeprojekten hierfür die allerbesten Rahmenbedingungen und macht Bildung für Kinder aller
Altersstufen zugänglich.“

Der Ersatzneubau der Brücke über die Schutter in der Kruttenaustraße in Lahr sowie die
Modernisierung der DB Brücke in Hugsweier haben es dieses Jahr in das Förderprogramm
zum kommunalen Straßenbau geschafft. Damit unterstützt das Land die Stadt Lahr mit einem Betrag von 403.000 EUR und den Ortenaukreis für die Maßnahme in Hugsweier mit
einer Zuwendung in Höhe von 348.000 EUR bei den Herausforderungen im kommunalen
Straßenbau.
„Wir freuen uns sehr, dass auch zwei Maßnahmen aus unserem Wahlkreis vom Land im Rahmen des Förderprogramms ,Kommunaler Straßenbau‘ profitieren. Die Fördermittel sind ein
wichtiger Baustein für eine zukunftsfähige kommunale Verkehrsinfrastruktur und moderner
Mobilität.“, sagen die Landtagsabgeordneten Sandra Boser und Marion Gentges.
Das Förderprogramm zum Kommunalen Straßenbau im Rahmen des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG-KStB) wird jährlich im Frühjahr fortgeschrieben. Ins Programm 2023 wurden 85 neue Maßnahmen mit einem vorgesehenen Fördervolumen von 80,3
Millionen Euro aufgenommen. Damit werden Gesamtinvestitionen in die kommunale Straßeninfrastruktur in Baden-Württemberg von rund 174,6 Millionen Euro angestoßen. Der inhaltliche Schwerpunkt des diesjährigen Programms liegt auf der Sanierung von Brücken und
dem Umbau zu lebendigen und verkehrsberuhigten Ortsmitten.
Hinweis:
Mit dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz unterstützt das Land Baden-Württemberg seine Landkreise, Städte und Gemeinden beim Bau, Aus- und Umbau ihrer Verkehrsinfrastruktur. Der Programmbereich Kommunaler Straßenbau ist eine der drei Säulen der LGVFGFörderung – neben dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und dem Rad- und Fußverkehr (RuF).
Das LGVFG ist ein zentrales Förderinstrument für eine zukunftsfähige kommunale Verkehrsinfrastruktur im Land. Mit dessen Novellierung im Jahr 2020 wurden die Fördermittel verdoppelt und die Fördermöglichkeiten erweitert. Landkreise, Städte und Kommunen erhalten für
den Bau grundsätzlich 50 Prozent der zuwendungsfähigen Investitionskosten gefördert. Bei
besonders klimafreundlichen Vorhaben oder Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit
beträgt die Förderung bis zu 75 Prozent der förderfähigen Kosten.
Das Programm wird jährlich vom Verkehrsministerium aufgrund von Vorschlägen der Regierungspräsidien fortgeschrieben. Die Programmanmeldung für den KStB läuft in der Regel bis

31. Oktober. Weitere neue Maßnahmen können auch im Laufe des Jahres ins Programm aufgenommen werden. Die Aufnahme der Maßnahmen in das Förderprogramm verschafft den
    Kommunen Planungssicherheit. Sie ermöglicht ihnen in einem zweiten Schritt dann die Antragsstellung auf die konkrete Förderung der Maßnahme. Mit dem Förderbescheid können
    die geplanten kommunalen Projekte dann umgesetzt werden.