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Fördermittel für das Unternehmen zermet Zerspanungstechnik in Lahr

„Unsere Wirtschaft und insbesondere der Mittelstand leisten einen großen Beitrag dafür, dass wir zu einer der wirtschaftlich stärksten und innovativsten Regionen der Welt gehören. Damit unser Standort auch weiterhin Technologieführer bleibt, fördert das Land gezielt einzelne Unternehmen“, so Marion Gentges MdL. Zuvor hatte das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Liste der Unternehmen und Gemeinden bekanntgegeben, die über die Förderlinie „Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg“ finanzielle Zuwendungen erhalten. Die Förderlinie, die sich zur Hälfte aus Fördermitteln aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) und dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zusammensetzt, umfasst in diesem Jahr eine Gesamtfördersumme von 3,5 Mio. Euro. Der zuständige Bewertungsausschuss hat in der achten Tranche 10 Projekte im ganzen Land ausgewählt. Unterstützt werden gezielt Unternehmen im ländlichen Raum bei der Entwicklung und wirtschaftlichen Nutzung neuer Dienstleistungen und Produkte. Ein weiterer Schwerpunkt liegt im Bereich der Ressourcen- und Energieeffizienz.

„Die Aufnahme der zermet Zerspanungstechnik GmbH & Co. KG aus Lahr in das Förderprogramm ist ein toller Erfolg für das Unternehmen und die Region. Durch die Fördermittel können das Betriebsgebäude aufgestockt und die Fertigungskapazitäten erweitert werden“, freut sich Marion Gentges MdL.

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Möglichst selbstbestimmtes Leben auch Pflegebedürftigen ermöglichen

„Pflegebedürftige Menschen sind, um ein möglichst selbstbestimmtes Leben in einer ihnen vertrauten Umgebung führen zu können,  auf eine qualitativ hochwertige Pflegeinfrastruktur vor Ort angewiesen. Pflegende Angehörige, die in vielen Fällen einen großen Beitrag leisten, profitieren davon ebenfalls“, so Marion Gentges MdL.

Durch das Innovationsprogramm Pflege, das genau diese Strukturen vor Ort verbessert, werden in der aktuellen Förderrunde 16 Projekte mit insgesamt 2,3 Mio. Euro gefördert. Das Förderprogramm konzentriert sich insbesondere auf neue und innovative Pflege- und Versorgungsmodelle, die gleichzeitig auch die pflegenden Angehörigen unterstützen und entlasten. Neben der häuslichen Pflege, der Nacht- und Tagespflege sowie der Kurzzeitpflege wird zudem der weitere Ausbau von ambulant betreuten Wohngemein-schaften vorangetrieben.

„Die grün-schwarze Landesregierung lässt die Kommunen und Landkreise bei dem wichtigen Ausbau der regionalen Pflegelandschaft nicht im Stich. Es freut mich besonders, dass mit der Schaffung einer Pflegewohngruppe in der ehemaligen Pfarrscheune in Schuttertal auch ein Projekt aus dem Wahlkreis Lahr mit 100.000 Euro gefördert wird“, so Marion Gentges MdL abschließend.

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Plädoyer für eine starke berufliche Bildung

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Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann auf Einladung des CDU-Kreisverbandes Emmendingen in Gutach-Bleibach

„Berufliche und akademische Bildung sind absolut gleichwertig“ – das war die zentrale Botschaft von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann bei ihrem Stopp in Gutach-Bleibach. Rund 80 Teilnehmer lauschten im vollen Bürgersaal der Gemeinde den Ausführungen der Kultusministerin, die auf Einladung des CDU-Kreisverbandes Emmendingen gekommen war. Die Veranstaltung stand unter der Überschrift „Schule, Ausbildung, Beruf – Wie sieht unsere Zukunft aus?“, an die der Kreisvorsitzende Marcel Schwehr in seinem Grußwort anknüpfte. „Die Jugendarbeitslosigkeit im Landkreis Emmendingen liegt unter zwei Prozent – ein hervorragendes Zeugnis für die duale Ausbildung“, so Schwehr.

Gleich zu Beginn ihrer Rede betonte die Kultusministerin die Bedeutung der beruflichen Bildung. Als neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) habe sie dieses Thema zum Schwerpunkt ihrer Präsidentschaft gemacht. „Zuletzt hat sich die Kultusministerkonferenz mit der beruflichen Bildung im Jahr 1997 beschäftigt. Das Thema ist also längst überfällig“, so Eisenmann.

Ziel sei es, die berufliche Bildung wieder aus dem Schatten der akademischen Bildung zu holen. Einen ersten Schritt habe die Landesregierung mit der Verankerung des Schulfachs Wirtschaft und Berufsorientierung im aktuellen Schuljahr 2016/17 gemacht.

Das Thema Digitalisierung will die Kulturministerin nach dem Motto „Technik folgt Pädagogik“ angehen. „Tablet ersetzt Buch als Konzept reicht nicht aus“, sagte die Ministerin. Dem Einsatz von neuer Technik müsse stets ein konkretes pädagogisches Konzept vorausgehen.

Beim Thema weiterführende Schulen sprach Susanne Eisenmann das negative öffentliche Bild von Haupt- und Werkrealschulen an. Aus Sicht der Ministerin würden diese völlig zu Unrecht als „Restschulen“ betitelt. „Gerade im ländlichen Raum gibt es Haupt- und Werkrealschulen, die hervorragende Arbeit leisten und oftmals die zentrale Schule in der Gemeinde darstellen“, erklärte Eisenmann. Mit Blick auf die Schulabgänger dieser Schularten formulierte Eisenmann auch eine Bitte an die Unternehmer und Handwerksbetriebe: „Gebt diesen Jugendlichen eine Chance!“

In der anschließenden Diskussion wurden weitere Themenfelder angeschnitten, wie die personelle Ausstattung der Schulen, der Zukunft von Fremdsprachen in Grundschulen und der Zukunft von Haupt- und Werkrealschulen im ländlichen Raum.

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Aus der Not eine Tugend zu machen, ist eine große Leistung

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Kultusministerin Susanne Eisenmann besucht Projektstart „Neubau der Grundschule“ in Rheinhausen

Großer Andrang beim Projektstart „Neubau der Grundschule“ in Rheinhausen. Zahlreiche Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker sowie Bürgerinnen und Bürger sind dem Ruf nach Rheinhausen gefolgt. Darunter auch die baden-württembergische Kultusministerin Susanne Eisenmann, die auf Vermittlung des CDU-Kreisverbandes Emmendingen gekommen war.

Empfangen wurden die Gäste mit einem Ständchen der Schülerinnen und Schüler, der sichtlich Anklang fand. „So einen tollen Empfang hatte ich bisher noch nicht“, so die Kultusministerin. Zudem hatten die Grundschüler viele unterschiedliche Wünsche für die neue Schule vorbereitet, die sie vorlasen. Darunter auch ein Wasserspender, welchen die Kultusministerin mit den Worten „das kriegen wir hin“ zusagte.

Bei der anschließenden Vorstellung der Details der geplanten Grundschule wechselten die Gäste in den Bürgersaal im Rathaus der Gemeinde. Bürgermeister Jürgen Louis erläuterte die Entstehungsgeschichte des Projekts. Die bisherige Grundschule in Oberhausen aus dem Jahr 1964 sei nicht mehr zu nutzen gewesen – eine echte Notsituation. Deshalb habe die Gemeinde früher als angenommen eine neue Schule gebraucht. Dabei sei von Anfang an ein modernes pädagogisches Konzept vorgesehen gewesen, welches Grundschulrektorin Ulrike Naegele-Kusterer vorstellte. Darunter das neue Leitmotto der Schule: „Miteinander leben, miteinander lernen, miteinander leben lernen“.

Die Kultusministerin Susanne Eisenmann lobte das Projekt mit den Worten: „Aus der Not eine Tugend zu machen, ist eine große Leistung.“ Zwischen Idee und Umsetzung lägen zahlreiche Herausforderungen, welche die Gemeinde und die Schulleitung gut gemeistert hätten. Mit Blick auf die 2400 Grundschulen im Land bekannte sich Eisenmann zum Motto „Kurze Beine – kurze Wege“ und damit zur ortsnahen Grundschule. Rheinhausen sei ein gutes Beispiel dafür, dass sich Kommunen sehr verantwortungsvoll mit der Entwicklung der Schulstandorte befassten. Darin wolle sie die Kommunen auch weiterhin unterstützen, erklärte die Ministerin.

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finanzielle Zuwendungen aus dem Denkmalförderprogramm für die Ortenau

„Kulturdenkmäler sind identitätsstiftend und von großem historischen Wert für die Städte und Gemeinden. Sie prägen deren Erscheinungsbild und sind Anziehungspunkt für Einheimische und Touristen gleichermaßen“, freut sich die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion über die Bekanntgabe der ersten Tranche des Denkmalförder-programms 2017. Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert kirchliche, kommunale und private Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 9,6 Mio. Euro. Aus datenschutzrechtlichen Gründen dürfen private Antragsteller dabei nicht veröffentlicht werden.

„Die Ortenau erhält aus der ersten Tranche des Denkmalförderprogramms mit 108.940 Euro einen ansehnlichen Betrag, der direkt für den Erhalt und die Pflege der Kulturdenkmäler eingesetzt werden kann und somit allen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommt“, so Marion Gentges MdL abschließend.

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Modellprojekt Kulturschule 2020 Baden-Württemberg auf gutem Weg

„Die Fritz-Boehle Grund- und Werkrealschule in Emmendingen profitiert als teilnehmende Partnerschule von einer jährlichen finanziellen Förderung in Höhe von 10.000 Euro. Zudem haben die Schülerinnen und Schüler durch die Kooperation mit außerschulischen Partnern die Möglichkeit, auch ihre künstlerischen Talente zu entfalten“, freut sich die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion und Betreuungsabgeordnete für den Wahlkreis Emmendingen, Marion Gentges MdL.

Das Modellprojekt „Kulturschule 2020 Baden-Württemberg“ ist ein Kooperationsprojekt zwischen der Karl Schlecht Stiftung und dem Kultusministerium. Seit 2015/16 werden zehn Schulen aller Schularten jährlich mit jeweils 10.000 Euro auf ihrem Weg zur „Kulturschule“ gefördert. Im Fokus steht dabei die Erweiterung des Unterrichts aller Fächer um ästhetisch-kulturelle Inhalte. Die Schulen profitieren dabei direkt von der Kooperation mit außerschulischen Partnern wie bspw. der Filmakademie in Ludwigsburg.

„Das Modellprojekt Kulturschule 2020 Baden-Württemberg ist eine Bereicherung für die Schullandschaft, da es den Schülerinnen und Schülern besondere Entwicklungsmöglich-keiten bietet. Es wäre schön, wenn das erfolgreiche Projekt zukünftig noch ausgeweitet werden könnte“, so Marion Gentges MdL abschließend.

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Fördermittel für den kommunalen Straßenbau werden dringend benötigt

„Die kommunale Infrastruktur ist ein wichtiger Teil unseres Verkehrsnetzes und für die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger sowie die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft ein entscheidender Faktor. Die Fördermittel werden dringend benötigt um die Kommunen zu entlasten“, so Marion Gentges MdL zum zuvor bekanntgegebenen Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau. Das Verkehrsministerium wird dieses Jahr kommunale Straßenbaumaßnahmen im Land nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz mit 106 Mio. Euro fördern. Schwerpunktmäßig geht es um die Verbesserung der Verkehrssicherheit, aber auch Lärmschutzmaßnahmen oder die Verbesserung von Informationssystemen stehen im Fokus des Förderprogramms.
Bereits im Bau befindliche, bewilligte oder zur Bewilligung freigegebene Vorhaben werden mit 58 Mio. Euro bezuschusst. Für 79 neue Förderprojekte gewährt das Land Zuschüsse in Höhe von 48 Mio. Euro. Auch der Wahlkreis Lahr profitiert von den Zuwendungen. Die Stadt Lahr erhält 354.000 Euro für den Knotenausbau an der Dr. Georg Schäffler-Straße und den angrenzenden Radweg. Die Gemeinde Oberwolfach bekommt 325.000 Euro für eine Brückenerneuerung über die Wolf. „Die Städte und Gemeinden setzen sich mit ganzer Kraft für den Erhalt und Ausbau der kommunalen Infrastruktur ein. Das Land ist gefordert,  sie bei dieser Mammutaufgabe angemessen zu unterstützen. Die Fördermittel sind dabei ein wichtiger Faktor“, freut sich Marion Gentges MdL.

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Finanzielle Sofortmaßnahmen des Landes für von Frostschäden betroffenen Weinbauern und Landwirte

„Notsituationen erfordern ein sensibles und unkompliziertes Vorgehen von Seiten der Politik, um die Betroffenen schnell und effizient zu unterstützen. Die Einstufung des Frosteinbruchs in den Nächten vom 19. bis 21. April in diesem Jahr als Naturkatastrophe schafft die Voraussetzungen für schnelle Finanzhilfen. Diese sind dringend notwendig, um unverschuldet in Not geratenen Betrieben beizustehen“, lobt Marion Gentges MdL die Entscheidung der Landesregierung. Momentan verschaffen sich zuständige Experten einen genauen Überblick über die entstandenen Aufwuchs- und Ertragsschäden, die regional und kulturabhängig sehr unterschiedlich sind. Als Basis für die staatlichen Hilfen werden die tatsächlichen Ernteverluste berücksichtigt, die endgültig erst zum eigentlichen Erntezeitpunkt genau beziffert werden können.
Ein abschließendes Hilfspaket kann daher erst im Herbst verabschiedet werden. Um den Betroffenen schon vorher helfen zu können, hat der Landwirtschaftsminister die Landwirtschaftliche Rentenbank gebeten, ihre Programme auszuweiten und den betroffenen Betrieben Hilfen anzubieten. Das Finanzministerium prüft zudem, ob und in welcher Form den Geschädigten steuerliche Billigkeitsmaßnahmen gewährt werden können. „Wir werden die Betroffenen, die unverschuldet von dieser Kältewelle getroffen wurden, nicht im Regen stehen lassen“, so Marion Gentges abschließend.   

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Integrationsförderung für die Landkreise und Kommunen ein wichtiges Zeichen

„Die Integration von Flüchtlingen erfolgt in der Mitte der Gesellschaft, in den Städten und Gemeinden vor Ort. Die Beteiligten dürfen bei dieser Aufgabe nicht allein gelassen werden und sind auf Unterstützung angewiesen. Die von der Landesregierung zur Verfügung gestellten Mittel werden dringend benötigt und sind ein wichtiges Zeichen“ so Landtagsabgeordnete Marion Gentges zum Pakt für Integration mit den Kommunen.
Die grün-schwarze Landesregierung stellt in diesem Jahr über sechs Millionen Euro für Integrationsmaßnahmen in den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg zur Verfügung. Das Hauptaugenmerk liegt auf der Förderung kommunaler Integrations-beauftragter, die als zentrale Ansprechpartner für alle Integrations- und Flüchtlingsfragen vor Ort zuständig sind. Sie sorgen dafür, dass Abläufe koordiniert werden und die benötigten Akteure zusammenfinden. Im Jahr 2017 werden landesweit 153 Projekte gefördert. Der Ortenaukreis erhält 54.600 Euro für sein kommunales Netzwerk Integration sowie die soziale Beratung und Betreuung und die Stadt Lahr 52.500 Euro für einen Flüchtlingsbeauftragten. Der Landkreis Emmendingen erhält 52.500 Euro für einen Integrations-beauftragten und zusätzlich 7.500 Euro für die Integrationsförderung von Migranten. „Diese Maßnahmen stärken die kommunalen Integrations-strukturen vor Ort und tragen dazu bei, dass die Integration von Flüchtlingen noch besser gelingen kann“, so Marion Gentges MdL abschließend.

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Marion Gentges freut sich über die Fördermittel für den kommunalen Sportstättenbau

„Der Sport ist ein starkes Bindeglied in unserer Gesellschaft. In den Kommunen bieten die Sportvereine nicht nur ein abwechslungsreiches Angebot für Jung und Alt, sondern leisten auch einen wichtigen Beitrag zur Integration von Menschen aus der ganzen Welt“ so Landtagsabgeordnete Marion Gentges zum Landesförderprogramm im kommunalen Sportstättenbau 2017.

Das Land Baden-Württemberg bezuschusst im Jahr 2017 insgesamt 107 kommunale Sportstättenbauprojekte mit einer Fördersumme von insgesamt 17,2 Mio. Euro. Darauf hatten sich zuvor das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport und die Regierungspräsidien in Gesprächen mit den kommunalen Landesverbänden sowie den baden-württembergischen Sportbünden geeinigt.

Gefördert werden der Neubau und die Sanierung von Sporthallen und Sportfreianlagen, wie z.B. Sportplätze oder Leichtathletikanlagen. Der Fördersatz beträgt in der Regel 30 Prozent der zuschussfähigen Ausgaben. Als Fördervoraussetzung wurde festgelegt, dass die Sportstätten vielfältig genutzt werden können. Die Sporthallen und Freianlagen sollen sowohl für den Sportunterricht als auch für den Übungs- und Wettkampfbetrieb von Sportvereinen geeignet sein.

„Mit 159.000 Euro fließt ein ansehnlicher Betrag in den Landkreis Emmendingen. Davon profitieren drei Städte und Gemeinden direkt bei der Umsetzung von drei Einzelprojekten. Die Förderung des kommunalen Sportstättenbaus leistet einen wichtigen Beitrag für die Attraktivität und Leistungsfähigkeit unserer Sportvereine vor Ort“, so Marion Gentges MdL abschließend.