Hier sehen Sie meinen Redebeitrag zur DSGVO in Baden-Württemberg
WLAN-Test bestanden
Bereits bei einem Besuch in der Hochschule für Polizei in Lahr vor knapp einem Jahr fiel der Landtagsabgeordneten Marion Gentges auf, dass es kein WLAN in den Wohnquartieren der Polizeianwärter gab. Für sie ein nicht angemessener Zustand, denn „um die besten Kandidaten für eine Ausbildung bei der Polizei gewinnen zu können, müssen die Rahmenbedingungen vor Ort attraktiv und zeitgemäß sein“, so die Landtagsabgeordnete. Aus diesem Grund suchte sie direkt im Anschluss an den damaligen Besuch das Gespräch mit Innenminister Strobl und fand bei ihm sofort ein offenes Ohr.
Seit dem 30. Mai 2018 ist die Polizeischule nun als Pilotprojekt mit WLAN versorgt, wovon die Landtagsabgeordnete Gentges sich nun bei ihrem Besuch persönlich überzeugen konnte. „Das WLAN ist für die Auszubildenden ein Meilenstein. Aufgrund der Einstellungsoffensive und dem dadurch benötigten Platz für Auszubildende, entstehen auf dem Gelände aktuell auch neue Wohnquartiere, die dem neuesten Stand entsprechen“, berichtete Polizeirätin Kirsch.
„Das WLAN funktioniert und es freut mich besonders, dass das Innenministerium die Polizeischule Lahr als Pilotprojekt ausgewählt hat und ich hoffe, dass auch die weiteren Polizeischulen im Land bald ein funktionierendes WLAN-Netz vorweisen können.“, so Gentges MdL abschließend.
Wichtige Investitionen in die Schulinfrastruktur – Landtagswahlkreis Lahr erhält 8,86 Mio. Euro für Schulsanierungen
„Mit 8,86 Mio. Euro profitiert der Landtagswahlkreis Lahr im besonderen Maße von gemeinsamen Fördermitteln des Landes und Bundes für die Schulsanierung. In die Stadt Lahr fließen davon allein 7,86 Mio. Euro für die Sanierung der Grundschule Langenwinkel, der Luisenschule und der Schutterlindenbergschule sowie der gewerblichen Schulen, des Scheffelgymnasiums und des Max-Planck-Gymnasiums. Zudem werden 221.000 Euro für Maßnahmen an der Grundschule in Altdorf und 779.000 Euro für die Beruflichen Schulen in Wolfach bereitgestellt“, freut sich Landtagsabgeordnete Gentges.
Das Land BW stellt für die Jahre 2017-2019 mit dem Kommunalen Sanierungsfonds (KommSan) erstmalig Fördermittel für die Sanierung bestehender Schulen öffentlicher Schulträger zur Verfügung, bislang wurden damit nur Neu- und Umbauten gefördert. Daneben hat der Bund über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes II (KInvFG II) Mittel für die Förderung von Schulsanierungen von finanzschwachen Kommunen bereitgestellt. Insgesamt stehen 2018 damit knapp 423 Mio. Euro für Schulsanierungen in Baden-Württemberg zur Verfügung.
„Es besteht landesweit ein erheblicher Sanierungsbedarf an den Schulen. Vor diesem Hintergrund begrüße ich es ausdrücklich, dass das Land und der Bund bei dieser großen Herausforderung die Kräfte bündeln und gemeinsam Finanzmittel zur Verfügung stellen“, so Marion Gentges MdL abschließend.
Städtebaufördermittel in Höhe von 4,9 Mio. Euro fließen in den Wahlkreis Lahr
„Der Wahlkreis Lahr profitiert auch in diesem Jahr wieder von der Städtebauförderung. Mit 4,9 Mio. Euro verteilt sich ein ansehnlicher Betrag auf sechs Gemeinden. Die Stadtmitte Nord in Haslach wird mit 700.000 Euro, der Kanadaring in Lahr mit 1,5 Mio. Euro und die Ortsmitte in Meißenheim mit 200.000 Euro gefördert. Weitere 800.000 Euro fließen in die Ortsmitte in Rust, 800.000 Euro in die Ortsmitte in Seelbach und 900.000 Euro in die Ortsmitte in Steinach“, so Landtagsabgeordnete Marion Gentges zur Veröffentlichung der Programmliste zur Städtebauförderung 2018.
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert in diesem Jahr Projekte und Maßnahmen mit einem Finanzvolumen von 244,9 Mio. Euro, von denen 143,65 Mio. Euro vom Land selbst und 101,25 Mio. Euro aus Bundesfinanzhilfen stammen. Ein wichtiger Schwerpunkt der Förderung liegt auch 2018 darin, Flächen und leerstehende Immobilien umzunutzen, zu modernisieren und zu aktivieren, um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen. Allein in den Gebieten, die neu in die Städtebauförderung aufgenommen wurden, sind mehr als 2.000 neue Wohneinheiten geplant. Rund 3.100 Wohneinheiten sollen modernisiert werden. Hinzu kommen neue und modernisierte Wohnungen in den Sanierungsgebieten, in denen die Mittel aufgestockt werden.
Landesweit werden 370 Maßnahmen gefördert.
„Durch die Städtebauförderung unterstützen wir unsere Städte und Gemeinden bei ihrer Entwicklung und sorgen dafür, dass nicht nur die Ballungszentren, sondern auch der Ländliche Raum als attraktiver Lebensraum erhalten bleibt“, so Marion Gentges MdL abschließend.
Kulturpolitische Sprecherin Marion Gentges MdL zur Vorsitzenden des Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung und Kunst gewählt
Die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marion Gentges MdL, wurde von ihrer Fraktion mit überwältigender Mehrheit zur neuen Vorsitzenden des Arbeitskreises Wissenschaft, Forschung und Kunst gewählt. Die Wahl wurde notwendig, da die bisherige Vorsitzende, Sabine Kurtz, als Stellvertretende Landtagspräsidentin dem als Staatssekretär ins Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration wechselnden Wilfried Klenk nachfolgt. Durch diese Entscheidung übernimmt Marion Gentges zukünftig noch mehr Verantwortung in der CDU-Landtagsfraktion für die wichtigen Bereiche Wissenschaft, Forschung und Kunst. „Die Wahl ist ein großer Vertrauensbeweis meiner Fraktion und ermöglicht es mir zukünftig, noch mehr Einfluss auf die Entscheidungen in den für Baden-Württemberg so bedeutenden Themenbereichen Kunst und Kultur sowie Forschung und Wissenschaft zu nehmen. Ich freue mich auf diese Herausforderung.“, so Marion Gentges MdL.
Die Bedeutung von Kunst und Kultur
Meine zur Bedeutung von Kunst und Kultur