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Marion Gentges begrüßt Fortsetzung des Erfolgsmodells Bildungshäuser

CDU-Landtagsabgeordnete Marion Gentges begrüßt Fortsetzung des Erfolgsmodells „Bildungshäuser 3-10“  

Marion Gentges MdL freut sich über den Beschluss des Ministerrats und des Kabinetts, die Finanzierung der bestehenden 194 „Bildungshäuser 3-10“ in Baden-Württemberg dauerhaft sicherzustellen.

Die Bildungshäuser, bei denen es sich um eine Kooperation zwischen Kindergärten und Grundschulen mit gemeinsamen und jahrgangsübergreifenden Bildungsangeboten handelt, wirken sich laut einer Studie des Transferzentrums für Neurowissenschaften und Lernen positiv auf die Entwicklung der Kinder aus.

Insbesondere die mathematischen und sprachlichen Kompetenzen von Kindern, die in der Familie nicht ausreichend gefördert werden könnten, würden verbessert. „Es ist eine gute Entscheidung, die bestehenden Bildungshäuser mit 1,8 Millionen Euro jährlich zu unterstützen und damit den Kindern einen erfolgreichen Übergang vom Kindergarten in die Grundschule zu ermöglichen. Ich freue mich, dass auch mehrere Einrichtungen in den Landkreisen Ortenau und Emmendingen direkt von der Förderung profitieren“, so Gentges MdL, die in diesem Zusammenhang auch die Fortsetzung der Förderung von Kinder- und Familienzentren lobt. Das 2016 aufgesetzte Förderprogramm ermöglicht auch 2017 bis zu 100 Kindertageseinrichtungen, die sich zu Kinder- und Familienzentren weiterentwickeln, einen Förderbetrag von je 10.000 Euro. „Dadurch wird gezielt die Struktur der Einrichtungen gestärkt, die als Anlaufstelle und Treffpunkt für Eltern und Kinder nicht nur einen wertvollen Beitrag für die Erziehung, sondern auch für die Integration leisten“, so Marion Gentges MdL abschließend.

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Marion Gentges im Gespräch mit Landrat Scherer

CDU-Landtagsabgeordnete Marion Gentges im Gespräch mit Landrat Scherer  

Zu ihrem offiziellen Antrittsbesuch empfing Landrat Frank Scherer die Landtagsabgeordnete Marion Gentges auf dem Landratsamt. Gentges informierte sich dabei ausführlich über die Auswirkungen des Flüchtlingsaufkommens auf den Ortenaukreis.

Der Landrat ging dabei detailliert auf die Herausforderung der Flüchtlingsunterbringung ein und erläuterte der Landtagsabgeordneten den aktuellen Stand. Im Jahr 2016 wurden dem Ortenaukreis demnach bis Ende September 1.905 Personen vom Land zugewiesen, eine deutlich niedrigere Zahl als noch im vergangenen Jahr. Dennoch müsse der Kreis im Jahr 2016 mit einem Mehraufwand für die Zuwanderung von 3 Mio. Euro rechnen. Im Bereich der Anschlussunterbringung sei von einer Kostensteigerung von bisher 2 Mio. Euro in 2016 auf 5 Mio. in 2017 und auf 8 Mio. Euro in 2018 auszugehen.

Seit Sommer hat die Kreisverwaltung 1.303 der im Juli 2016 bestehenden rund 5.700 Plätze der vorläufigen Unterbringung gekündigt. Anlass waren die seit April abrupt zurückgegangenen Flüchtlingszahlen, die Landrat Frank Scherer dazu veranlasst haben, eine neue Unterbringungsstrategie auf den Weg zu bringen. Diese sieht vor, insbesondere kleine, für das Landratsamt organisatorisch schwer zu betreuende Objekte sukzessive aufzugeben. Möglich ist dies, weil sich das Landratsamt mit verschiedenen Miet- und Kaufmodellen breit aufgestellt hat, um einerseits einen sicheren Basisbestand zu haben, andererseits aber auch flexibel auf Rückgänge reagieren zu können.

Landrat Scherer überreichte Frau Gentges ein Exemplar der Gesamtstrategie Zuwanderung. Sie zeigte sich beeindruckt: „Der Landkreis hat hier bereits frühzeitig mehr als nur seine Hausaufgaben gemacht. Das Werk ist ein sehr detaillierter und umfangreicher Leitfaden. Man sieht deutlich, dass hier im Landkreis nicht kurzfristig panisch auf die hohen Flüchtlingszahlen im vergangenen Jahr reagiert wurde, sondern schon im Vorfeld strategisch bedacht notwendige Vorbereitungen getroffen wurden.“

Ein weiteres Thema des Gesprächs war die Situation der Kindertagespflege in der Ortenau. Marion Gentges schlug dem Landrat aufgrund der Bedeutung des Themas die Durchführung eines „Runden Tisches“ vor, um unter Einbeziehung wichtiger Vertreterinnen und Vertretern konkrete Herausforderungen und Ziele gemeinsam definieren und besprechen zu können. „Es ist schön, dass der Landrat meinen Vorschlag für einen Runden Tisch zur Kindertagespflege aktiv unterstützt. Auf diese Weise können wir gemeinsam mit den Betroffenen gute Strukturen noch weiter verbessern“, so Marion Gentges abschließend.

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Besuch bei Friesenheimer Planungsbüro Erb

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Bürgermeister Erik Weide empfing am 7. Oktober die Landtagsabgeordnete Marion Gentges (CDU) im Friesenheimer Rathaus. Für die im März 2016 bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg in den Stuttgarter Landtag gewählte Juristin, war es der erste offizielle Besuch bei der Gemeinde Friesenheim.

Im Mittelpunkt des Treffens standen das persönliche Kennenlernen, sowie aktuelle Themen aus den Bereichen Innere Sicherheit, Schul- bzw. Bildungspolitik und Wohnungsbau. Die Gemeinde Friesenheim investiert in großem Umfang in ihre Bildungseinrichtungen und erhofft sich als Schulträgerin von der Landesregierung vor allem Stabilität und Verlässlichkeit.

Marion Gentges informierte Bürgermeister Erik Weide über den Stand der Haushaltsberatungen im Landtag sowie über die eigenen Schwerpunktthemen (Kultur, Wissenschaft und Forschung sowie Justiz- und Notarwesen).

Im Anschluss besuchten beide das Ingenieurbüro Theo Erb GmbH im Industriegebiet Friesenheim. Seit ihrer Gründung vor über 45 Jahren ist die Firma in Friesenheim ansässig und ein verlässlicher Partner für Bauherren aus Industrie, Gewerbe und Kommunen bei anspruchsvollen Bauprojekten. Nach einem Rundgang durch die Büros und einem Kennenlernen der Mitarbeiter präsentierte die Geschäftsleitung aktuelle und zurückliegende Bauprojekte.

Aktuell arbeiten 23 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter der Leitung von Gesellschafter Dipl.-Ing. Theo Erb und den Geschäftsführern Birgit Erb, Dipl.-Ing. Rainer Morgenstern und dem Leiter der Objektplanung Dipl.-Ing. Jürgen Eberle bei dem Friesenheimer Planungsunternehmen.

Bürgermeister Erik Weide: „Viele kommunale Themen haben ihren Ausgangspunkt im Stuttgarter Landtag. Für uns ist es wichtig, hier frühzeitig informiert zu sein und unsere Themen zusammen mit unseren Wahlkreis-Abgeordneten nach vorn zu bringen. Deshalb freue ich mich auf die Zusammenarbeit mit Frau Gentges zum Wohle der Gemeinde Friesenheim. Das Friesenheim Potential hat, konnte das Ingenieurbüro Erb eindrucksvoll demonstrieren.“

Marion Gentges (CDU, MdL): „45 Jahre Erfahrung bei der Planung und Umsetzung von Bauprojekten und die Begeisterung für ihre Projekte, die Geschäftsführung und Mitarbeiter ausstrahlen, sind ein Aushängeschild, von dem die gesamte Region profitiert. Um die Stadtentwicklung an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger ausrichten zu können, sind verlässliche Partner nötig, die wissen, worauf es ankommt.“

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zusätzliche Fördermittel für die Flüchtlingshilfe

CDU-Landtagsabgeordnete Marion Gentges begrüßt zusätzliche Fördermittel für die Flüchtlingshilfe im Landkreis Emmendingen  

„Um Flüchtlinge erfolgreich integrieren zu können, muss die Zusammenarbeit vor Ort zwischen allen beteiligten Akteuren gut abgestimmt sein, damit auch die zur Verfügung stehenden Ressourcen optimal eingesetzt werden können. Ich freue mich, dass die Regierung diesen Prozess im Landkreis Emmendingen nun durch zusätzliche Fördermittel unterstützt“, betont die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Gentges.

Das Sozial- und Integrationsministerium hatte bereits im vergangenen Juli landesweit 54 lokale Bündnisse für Flüchtlingshilfe ausgewählt, die von dem Förderprogramm „Gemeinsam in Vielfalt“ profitieren sollten. Die Auswahl wurde nun um weitere 11 lokale Bündnisse erweitert. Im Landkreis Emmendingen wird die Vernetzung hauptamtlicher und ehrenamtlicher Akteure zu einem kreisweiten Bündnis, die Organisation eines Flüchtlingsrats sowie die Schaffung von zusätzlichen Begegnungsmöglichkeiten zukünftig mit zusätzlich insgesamt 50.000 Euro gefördert. Die Waldkircher Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft Wabe gGmbH erhält 15.000 Euro um ihr bestehendes Netzwerk enger verknüpfen und neue Vernetzungen schaffen zu können. Zudem sollen zusätzliche Aktionsräume und Angebote entstehen, in denen sich engagierte Bürgerinnen und Bürger mit Geflüchteten treffen, austauschen und gezielt vernetzen können. „Es kommt darauf an, die Kräfte an den richtigen Stellen zu bündeln, um möglichst effiziente Strukturen vor Ort aufbauen zu können“, so Marion Gentges MdL abschließend.

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Tagung der kulturpolitischen Sprecher

Landtagsabgeordnete Marion Gentges bei der Tagung der kulturpolitischen Sprecher in Dresden.

Zwei Tage lang trafen sich die kulturpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen aller 16 Bundesländer in Dresden.

Landtagsabgeordnete Marion Gentges, die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, war ebenfalls zu den Gesprächen vor Ort. „Für mich war es in meiner Funktion als kulturpolitische Sprecherin die erste Tagung dieser Art. Ich halte es für sehr wichtig, dass ein regelmäßiger Austausch zwischen den zuständigen Sprechern der jeweiligen Bundesländer stattfindet, um wichtige Themen ausgiebig vorbereiten und diskutieren zu können“, so Gentges MdL.

Auf der Agenda standen insbesondere die Themen „Urheberrecht“, „Digitalisierung“ und „Digitale Bibliothek“. Als Ergebnis der Gespräche haben die Kulturpolitiker eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. Die „Dresdner Erklärung“ soll als Orientierung für laufende und künftige Gesetzesinitiativen dienen. „Kunst- und Kulturgüter erfordern ein modernes Urheberrecht und sollten zunehmend digital gesichert werden. Ich bin froh, dass die Digitalisierung, auf deren Bedeutung die CDU im Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg bereits sehr großen Wert gelegt hat, auf der Tagung in Dresden in den Gesprächen mit den Vertreterinnen und Vertretern der CDU-Fraktionen aus den anderen Bundesländern auch eine bedeutende Rolle gespielt hat“, so Marion Gentges abschließend.

Die Dresdner Erklärung können Sie hier herunterladen:

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Mindestabstand von Windrädern erhöht

Landtagsabgeordnete Marion Gentges begrüßt Erhöhung des Mindestabstands von 700 auf 1000 Metern zwischen Windrädern und Wohnbebauung.

Das Umweltministerium hat ein Schreiben an alle kommunalen Planungsträger gerichtet, das diesen mehr Klarheit bei der Planung von Windrädern verschaffen soll.
Dadurch wird den Planungsträgern ermöglicht, den bisher bestehenden Mindestabstand von 700 Metern zwischen Windrad und Wohnbebauung auf 1000 Meter oder mehr zu erhöhen.
Landtagsabgeordnete Marion Gentges zeigt sich sehr zufrieden, dass die Forderung aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt wird. „ Es ist wichtig, dass zwischen Windrad und Wohngebieten ein angemessener Abstand eingehalten wird und ich begrüße die Erhöhung von 700 auf mindestens 1000 Meter außerordentlich. Das Schreiben des Umweltministeriums ermöglicht es den kommunalen Planungsträgern auch, diese Vorgaben rechtssicher umzusetzen.“

Immer wieder kam es in der Vergangenheit zu Streit bei der Planung von Windrädern, gerade bei der Frage um die Schutzbedürftigkeit von reinen Wohngebieten. Die CDU hat aus diesem Grund bereits in der vergangenen Legislaturperiode eine Erhöhung des Mindestabstands gefordert.

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Zu Gast bei der Bundeskanzlerin

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Landtagsabgeordnete Marion Gentges gemeinsam mit der CDU-Landtagsfraktion zu Gast bei Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel

 

Im Rahmen ihrer dreitägigen Klausur ist die CDU-Landtagsfraktion am Mittwoch, 14.9, im Bundeskanzleramt zu einem über einstündigen Gespräch mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zusammengekommen. Marion Gentges berichtete, dass man sich bei dem sehr guten Gespräch mit der Kanzlerin in offener und vertraulicher Atmosphäre auch über unterschiedliche Standpunkte ausgetauscht habe. Themen waren unter anderem die Folgen der Flüchtlingsbewegung und das Verhältnis zwischen CDU und CSU.

In dem Treffen der 42 Landtagsabgeordneten mit der Kanzlerin wurde betont, wie wichtig es im Vorfeld der Bundestagswahl im September kommenden Jahres sei, zu einer gemeinsamen Linie in der Flüchtlingspolitik zu gelangen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, sie wolle noch vor den Parteitagen von CSU im November und CDU im Dezember den Streit beilegen. Die Gesprächspartner im Bundeskanzleramt waren sich einig, dass in den vergangenen Monaten schon viel erreicht  worden sei, um einerseits den Flüchtlingszustrom nach Europa sowie nach Deutschland einzudämmen, andererseits die nach Deutschland geflüchteten Menschen zu integrieren.  Das bereits Erreichte müsse jedoch noch besser kommuniziert werden. In diesem Zusammenhang wertete es Marion Gentges MdL als einen Erfolg für die Kommunen im Land, dass Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble weitere rund 7,3 Milliarden Euro für Integrations-Aufgaben zugesagt habe. Integration könne nur funktionieren, wenn alle Beteiligten entsprechend ausgestattet würden, so Landtagsabgeordnete Gentges abschließend.

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CDU-Landtagsfraktion tagt in Berlin

CDU-Landtagsfraktion tagt in Berlin 

Die traditionelle Klausurtagung der Fraktion am Ende der politischen Sommerpause findet in diesem Jahr in der Bundeshauptstadt statt. Während der dreitägigen Klausur vom 13. bis 15. September 2016 sind Gespräche mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel sowie den Bundesministern Dr. Wolfgang Schäuble, Dr. Ursula von der Leyen und Alexander Dobrindt geplant.

 „Für ein starkes und selbstbewusstes Land wie Baden-Württemberg ist es wichtig, auf dem hauptstädtischen Parkett gut und sichtbar präsent zu sein“, betont die CDU-Landtagsabgeordnete und kulturpolitische Sprecherin Marion Gentges. Von der Finanzkraft Baden-Württembergs, von seiner wirtschaftlichen Stärke, seiner exzellenten Bildungs- und Forschungslandschaft profitiere der gesamte Standort Deutschland, „allem voran durch den Länderfinanzausgleich, in den wir Baden-Württemberger derzeit rund 2,3 Milliarden Euro im Jahr einzahlen“, so Gentges MdL weiter.

Die CDU-Fraktion wird sich während ihrer dreitägigen Klausur in Berlin nicht nur mit Aufgabenstellungen des baden-württembergischen Haushalts befassen, sondern ihre Sicht und Positionen bei Themen einbringen, die alle staatlichen Ebenen gemeinsam beschäftigen: Von der alles überragenden Flüchtlingspolitik über die Zukunft Europas im Zeichen des Brexit bis hin zum Kampf gegen den Terrorismus, vom Bundesverkehrswegeplan bis zur Neugestaltung der Erbschaftsteuer. Dazu dient das direkte Gespräch mit den Spitzen der Bundespolitik. Die Klausur begleiten wird der baden-württembergische Innenminister und stellvertretende Ministerpräsident Thomas Strobl, ebenso die CDU-Ressortleiter Guido Wolf (Justiz und Europa), Peter Hauk (Ländlicher Raum), Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau) und Dr. Susanne Eisenmann (Kultus, Jugend und Sport).

Das Programm der dreitägigen Fraktionsklausur in Berlin sieht interessante Begegnungen mit Spitzenvertretern aus Politik, Wirtschaft, Kultur, Medien und Gesellschaft vor. Dazu dient ein Empfang in der Landesvertretung von Baden-Württemberg. Vorgesehen ist zudem ein Empfang beim französischen Botschafter Philippe Etienne gemeinsam mit der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag und Fachvorträge von Prof. Dr. Michael Eilfort, Vorstand der Stiftung Soziale Marktwirtschaft, sowie Prof. Dr. Renate Köcher vom Institut für Demoskopie Allensbach, so Marion Gentges abschließend.

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Sommertour 2016

Wirtschaftsministerin auf Einladung von Marion Gentges zu Besuch im Wahlkreis Lahr

 

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Marion Gentges kam die Wirtschaftsministerin Dr.

Nicole Hoffmeister-Kraut MdL während ihrer Sommertour in den Wahlkreis Lahr. Nach einem Besuch bei der Herrenknecht AG luden Marion Gentges und der Inhaber der Schneeweiss AG, Jürgen Dreher, auf den Firmensitz ins Schloss zu Schmieheim ein.

Hier erfuhren die Gäste, dass die Schneeweis AG für zahlreiche berühmte Gebäude, wie zum Beispiel die EZB in Frankfurt oder die Rothaus Arena, bei der Innenausstattung mitgewirkt habe. Danach berichtete die Wirtschaftsministerin über die ersten Erfahrungen in ihrer neuen Position. Ihre große Leidenschaft sei es, sich für die Wirtschaft in Baden-Württemberg einzusetzen und die Wünsche und Bedürfnisse der Unternehmen in Stuttgart mit starker Stimme zu vertreten.

Die geladenen Gäste, zu denen unter anderem Dr. Roland Mack und Dr. h.c. Martin Herrenknecht gehörten, nutzten gerne die Möglichkeit während des exklusiven Wirtschaftsgesprächs der Wirtschaftsministerin ihre Wünsche und Anregungen mitzuteilen. Der Ausbau der Infrastruktur sowie eine gute Förderung und Stärkung der Hochschulen in der Region waren dabei ein zentraler Wunsch der Unternehmer. Es war für alle Anwesenden ein rundum toller Abend mit guten Begegnungen und Gesprächen.

Als Erinnerung an ihren Besuch erhielt die Wirtschaftsministerin eine persönliche Tasse der Zeller Keramik von Annerose Mattmüller, der Vorsitzenden der CDU Kippenheim, überreicht.

Frau Gentges und Frau Hoffmeister-Kraut bedankten sich zum Abschluss für all die interessanten Anregungen, die ihnen mitgegeben wurden.

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Achatweg Wanderung in Schuttertal

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Die Wanderung auf dem Achatweg am Geisberg war ein gelungener Start des CDU Sommerprogramms.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Weiß sowie die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Gentges hatten dazu am vergangenen Samstag alle Interessierten auf den Wanderparkplatz Höhenhäuser im Schuttertal eingeladen. Bei gutem Wetter begrüßten sie rund 50 Teilnehmer. Unter Ihnen war auch der neue Staatssekretär Volker Schebesta MdL.

Kurt Weber, Vorsitzender der CDU Schuttertal, führte alle Wanderer über den 2,9 km langen Wanderweg. Neben interessanten Gesprächen mit den Abgeordneten konnte man auf 17 Thementafeln alles Wissenswerte über die besonderen Achate des Geisbergs erfahren.

Zur Halbzeit hatten alle die Gelegenheit sich an der Lahrer Hütte zu erfrischen, damit auch der zweite Teil der Wanderung entspannt absolviert werden konnte.

Danach ging es gemeinsam in das neu gebaute Bergdorfhaus nach Schweighausen. Dort konnten die Wanderer die schöne Achat-Ausstellung besichtigen. Der katholische Frauenbund sorgte mit (Eis-)Kaffee und köstlichen Kuchen für das leibliche Wohl und einen gelungenen Abschluss.

Weitere Programmpunkte des Sommerprogramms finden Sie auf der Webseite des Bundestagsabgeordneten Peter Weiß unter http://www.peter-weiss.de