Bei der Verabschiedung des Haushaltsgesetzes durfte ich für die CDU Fraktion zum Thema Kunst und Kultur reden:
Initiativen der CDU-Landtagsfraktion erfolgreich – Finanzmittel stärken Kunst und Kultur in der Ortenau
von links nach rechts: Michael Happe (Museumsleiter Hohenloher Freilandmuseum), Marion Gentges MdL, Thomas Hafen (wissenschaftlicher Leiter Schwarzwälder Freilichtmuseum Vogtsbauernhof) und Margit Langer (Geschäftsführung Schwarzwälder Freilichtmuseum Vogtsbauernhof)
Marion Gentges, Landtagsabgeordnete und kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, freut sich über das Ergebnis der Haushaltsbeschlüsse: „Es ist wichtig, dass trotz der zahlreichen Verpflichtungen des Landes auch die Kunst und Kultur vor Ort eine entsprechende Wertschätzung erfahren. Dafür hat sich die CDU-Landtagsfraktion stark gemacht. Die gewährten Finanzmittel für das Baal novo e. V. – Theater Eurodistrict und die AG Freilichtmuseen Baden-Württemberg sind Maßnahmen, die ich außerordentlich begrüße.“
In Form einer Sonderförderung erhält das Theater Baal novo im Jahr 2019 25.000 Euro für die Erstausstattung ihrer neuen Spielstätte. Eine Sonderförderung in Höhe von 10.000 Euro erhält die AG Freilichtmuseen Baden-Württemberg für die Umsetzung einer Broschüre zur Darstellung museumspädagogischer Vermittlungsangebote. „Sowohl die Freilichtmuseen als auch das Theater Baal novo sind regional verankert und leisten einen bedeutenden Beitrag für das hochwertige Kulturangebot Baden-Württembergs“, so Marion Gentges MdL abschließend.
Zusätzliche Finanzmittel von fast einer Mrd. Euro im Doppelhaushalt 2018/19 für den Bau und die Sanierung von Schulen sind ein notwendiger Schritt
Die CDU-Fraktion setzt sich für eine umfassende Qualitätswende in der Bildungspolitik ein. Ein guter Unterricht und eine gute Lehrerausbildung sind dafür wichtige Voraussetzungen. Aber auch die räumlichen Gegebenheiten müssen stimmen.
Die Landkreise, Städte und Gemeinden erhalten deshalb für die Jahre 2017 bis 2019 zusätzliche 381 Millionen Euro allein für die Sanierung von Schulen über den kommunalen Sanierungsfonds des Landes. Mit den 251 Millionen vom Bund und den erhöhten Kommunalinvestitionsfonds-Mitteln werden von 2017 bis 2019 fast eine Milliarde für den Bau und die Sanierung von Schulen bereitgestellt. „Damit modernisieren und stärken wir die Schulgebäude und sorgen für bessere Bildungsbedingungen vor Ort. Bei der Verteilung der Finanzmittel achten wir darauf, dass sowohl finanzschwache als auch finanzstarke Kommunen profitieren“, so Marion Gentges MdL. Jede Kommune, die nicht als finanzschwach für das 251-Millionen-Programm des Bundes eingestuft wird, kann sich damit darauf verlassen, dass ihr entsprechende Mittel des Landes aus dem kommunalen Sanierungsfonds zur Verfügung stehen.
„Wir sind stolz auf unsere starken und leistungsfähigen Kommunen in Baden-Württemberg. Eine faire Partnerschaft mit ihnen gehört seit Jahrzehnten zu den Markenzeichen der CDU-Politik und wird auch in Zukunft fortgesetzt. Gerade im Bereich der Bildung ist die Zusammenarbeit besonders wichtig. 2019 werden wir deshalb insgesamt über 11,4 Mrd. Euro in den Bereich Bildung investieren. Eine Steigerung von über eine Mrd. Euro gegenüber 2016“, so Landtagsabgeordnete Gentges abschließend.
Auszubildende an Polizeihochschule Lahr erhalten endlich WLAN
Als CDU-Landtagsabgeordnete Marion Gentges bei ihrem letzten Besuch an der Polizeihochschule in Lahr vor einigen Monaten erfuhr, dass die Wohnheime der Auszubildenden über keinen Internetanschluss verfügen, staunte sie nicht schlecht.
„In Zeiten der Digitalisierung ist das alles andere als zeitgemäß und erschwert nicht nur die ausbildungsbegleitenden Arbeiten und Projekte der jungen Menschen, sondern auch deren Kommunikation mit der Familie und den Freunden.“
Aus diesem Grund suchte sie direkt im Anschluss das Gespräch mit Innenminister Strobl und setzte sich für eine zügige Einrichtung von WLAN in den Wohngebäuden der Polizeihochschule ein. Ein Einsatz, der sich gelohnt hat.
Bei Innenminister Strobl, dessen Ministerium im Land auch für die Digitalisierung verantwortlich ist, traf sie mit ihrer Forderung auf offene Ohren. Noch im ersten Quartal 2018 wird die WLAN-Bereitstellung am Standort in Lahr erfolgen. Ein weiterer positiver Effekt ist, dass danach nach und nach auch alle weiteren Standorte der Polizeihochschulen in Baden-Württemberg in den Genuss von WLAN kommen werden.
„Ich freue mich sehr, dass Minister Strobl meinen Vorschlag direkt aufgegriffen hat und jetzt umsetzt und dadurch zukünftig nicht nur die Auszubildenden am Standort Lahr, sondern auch an allen weiteren Polizeiausbildungsstandorten in Baden-Württemberg mit WLAN versorgt werden. Im Doppelhaushalt 2018/2019 sind dafür über 300.000 Euro bereitgestellt, die direkt den Auszubildenden zugutekommen.“
Kompromiss in der Lärmschutzfrage in Haslach-Bollenbach notwendig
Der dreispurige Ausbau der B 33 zwischen Haslach und Steinach ist ein wichtiges Verkehrsprojekt, das die Anwohner in der Region schon lange beschäftigt. Besonders die Anwohner des Haslacher Stadtteils Bollenbach befürchten eine zukünftig deutlich höhere Lärmbelastung. Aus diesem Grund hatte sich Landtagsabgeordnete Marion Gentges mit einem Schreiben an Regierungspräsidentin Schäfer gewandt und sich für den Einsatz entsprechender Lärmschutzmaßnahmen stark gemacht. Die Antwort des Regierungspräsidiums war leider für die Stadt Haslach und die betroffenen Anwohner alles andere als zufriedenstellend. Eine Lärmschutzwand sei nicht geplant, da die Lärmgrenzwerte laut einer Prognose für das Jahr 2030 nur um knapp 1,4 Dezibel überschritten würden. Eine Antwort, die auch Marion Gentges MdL nicht zufriedenstellt:
„Diesen Schritt halte ich für falsch. Wir müssen die Ängste und Sorgen der Menschen ernst nehmen. Auch mit Blick auf die wichtige Zustimmung der Menschen vor Ort für die Ortsumfahrung Haslach halte ich die Überlegungen des Regierungspräsidiums für kontraproduktiv. Die Ortsumfahrung Haslach ist ebenfalls ein sehr sensibles Thema und muss in diesem Zusammenhang mit in die Überlegungen einbezogen werden. Aus diesem Grund sehe ich Gespräche zwischen der Stadt Haslach und dem Regierungspräsidium als dringend notwendig für die Suche nach einer Kompromisslösung. Gerne bin ich bereit, bei den Gesprächen zu vermitteln.“
Überraschung gelungen – die etwas andere Unterrichtsstunde
Nicht schlecht staunten die Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse am Gymnasium der Freien Evangelischen Schule in Lahr, als plötzlich die Landtagsabgeordnete Marion Gentges vor ihnen stand. Diese nutzte den „Tag der Freien Schulen“ nicht nur um mit der Schulleitung, sondern auch mit den Schülerinnen und Schülern selbst ins Gespräch zu kommen. Nach dem einführenden Gespräch im Rektorat schlüpfte sie deshalb einmal selbst in die Rolle einer Lehrerin und gestaltete die Unterrichtsstunde.
Zu Beginn nutzte Marion Gentges MdL die Gelegenheit, um sich den Schülerinnen und Schülern vorzustellen. Dabei ging sie auch auf die Tätigkeit als Landtagsabgeordnete ein und beschrieb den interessiert aber noch immer etwas überrascht schauenden Schülern ihre Aufgabengebiete im Wahlkreis und Landtag. Deren Aufgeregtheit war jedoch schnell verflogen und es entwickelte sich ein interessantes Gespräch zwischen der Klasse und der „neuen Lehrerin“. Die Schüler nutzten zunehmend die Gelegenheit, um die Abgeordnete gezielt zu politischen Sachverhalten zu fragen. Ein zentrales Thema war auch der zeitaufwändige Prozess, bis aus einem Gesetzesvorhaben schließlich ein echtes Gesetz wird. Um die Schüler auch für die Bedeutung der zugehörigen Presseberichterstattung zu sensibilisieren, empfahl sie ihnen, sich einmal gemeinsam eine Plenardebatte über den Livestream des Landtags anzuschauen und am nächsten Tag dazu die zugehörigen Zeitungsberichte über die Plenardebatte zu diskutieren. Ein Vorschlag, der sowohl auf Seiten der Schüler als auch dem Lehrer auf große Begeisterung traf.
„Den Jugendlichen war es spürbar anzumerken, dass sie mehr über die Tätigkeit einer Landtagsabgeordneten sowie das politische Geschäft selbst erfahren wollten. Sie waren gut informiert und hatten zu vielen Themen eine klare Meinung. Das hat meine Überzeugung bestätigt, dass wir uns noch mehr darauf konzentrieren müssen, junge Menschen zur Teilnahme an der politischen Diskussion zu ermutigen und für sich und die Gesellschaft Verantwortung zu übernehmen“, zeigte sich Marion Gentges MdL zufrieden mit ihrem Einsatz als Lehrerin.
Auch bei ihrem anschließenden Besuch in der Heimschule St. Landolin in Ettenheim zeigten die Schüler der sechsten Klasse der Realschule ein großes Interesse an den Ausführungen der Landtagsabgeordneten und stellten ihr zahlreiche Fragen. Fortsetzung folgt, und das nicht erst beim nächsten Tag der Freien Schulen.